24.11.2021  |   bericht

Digitalisierungsstrategie: Bestandsaufnahme statt planvoller Steuerung

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Die Bundesregierung hat in ihrer Digitalisierungsstrategie festgelegt, wie sie ihre digitalpolitischen Ziele umsetzen will.

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass sie dabei weder eine Zukunftsvision entwickelt noch die Digitalisierungsdefizite in Deutschland analysiert hat. Stattdessen ist die Strategie lediglich eine Bestandsaufnahme von über 140 Digitalisierungsvorhaben der Bundesministerien. Die Vorhaben sind untereinander nicht priorisiert, obwohl sie für den digitalen Wandel Deutschlands unterschiedlich bedeutsam sind.

Die Ziele der Vorhaben waren oft nicht messbar. Deshalb fehlte der Bundesregierung die Grundlage, um die Vorhaben zu steuern und den Erfolg der Digitalisierungsstrategie zu kontrollieren.

Seine Prüfungsfeststellungen hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht an das Bundeskanzleramt zusammengefasst.