09.06.2021  |   bericht

Maßnahmen zur Corona-Bewältigung im Gesundheitswesen

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Verschiedene Maßnahmen des Bundes zur Bewältigung der Corona-Pandemie waren unwirtschaftlich.

Bei der Abgabe von Schutzmasken an besonders vulnerable Personengruppen, bei den Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser sowie bei der Förderung zum Aufbau zusätzlicher Intensivbetten stellte der Bundesrechnungshof Mängel fest. Selbst unter Berücksichtigung des Zeit- und Handlungsdrucks in der Krise waren diese Mängel gravierend.

So erhielten Apotheken bei der Abgabe von Gratis-Masken an vulnerable Personen unverhältnismäßig hohe Erstattungen aus Bundesmitteln. Das System der Ausgleichszahlungen an Kliniken für freigehaltene Intensivbetten ermöglichte Mitnahmen und setzte Fehlanreize bei der Meldung freier Kapazitäten. Folge war eine Überkompensation bei Krankenhäusern. Ob die Förderung zusätzlicher Intensivbetten aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung zu einem Erfolg führte, ist fraglich.

Über seine Feststellungen hatte der Bundesrechnungshof dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 9. Juni 2021 berichtet.