16.06.2021  |   bericht

Schutzmasken: Beschaffung weit über fest­­ge­stelltem Bedarf

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Das Bundesministerium für Gesundheit beschaffte 2020 in der Höchstpreisphase ein Vielfaches des festgestellten Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung.

Für die Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung und die Folgekosten fallen in den Jahren 2020 und 2021 Ausgaben von fast 7 Mrd. Euro beim Bundesministerium für Gesundheit an. Insbesondere die Menge der beschafften Schutzmasken lag jedoch deutlich über dem dringlich zu beschaffenden Bedarf für Krankenhäuser und Arztpraxen. Diesen hatte das Bundesministerium für Gesundheit plausibel auf mindestens 75 Mio. partikelfiltrierende Halbmasken und 200 Mio. Mund-Nasen-Schutzmasken geschätzt. Zusätzlich sollte eine Produktion in Deutschland aufgebaut werden.

Am 1. Juli 2020 war der drohende Versorgungsengpass im Gesundheitswesen erfolgreich abgewendet. Bis dahin wurden 111 Mio. partikelfiltrierenden Halbmasken und 281 Mio. Mund-Nasen-Schutzmasken an die Bedarfsträger ausgeliefert. Dem standen mehr als 2,7 Mrd. verbindlich bestellte Schutzmasken aus Importen gegenüber. Eine schlüssige Begründung für diese Beschaffungsmenge konnte das Bundesministeriums für Gesundheit nicht vorlegen. Einschließlich der in Deutschland bis Ende 2021 produzierten Ware wurden mehr als 5,8 Mrd. Schutzmasken beschafft. Dies lag an einer fehlenden Mengensteuerung bei unterschiedlichen Beschaffungswegen. Diese vermeidbare Überbeschaffung führt bis heute zu hohen Lagerbeständen, zahlreichen Gerichtsverfahren und daraus folgenden Kostenrisiken, bemängelte der Bundesrechnungshof.

Über seine Feststellungen hatte der Bundesrechnungshof dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 16. Juni 2021 berichtet.