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2014 Bericht - lnvestitionsbedarf für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt
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2014 Bericht - lnvestitionsbedarf für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt

Der Bundesrechnungshof hat die Kostenberechnung der Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt geprüft. Er stellte Folgendes fest:
16.07.2014

0 Zusammenfassung (Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 16.07.2014)

Der Bundesrechnungshof hat die Kostenberechnung der Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein für den geplanten Elbtunnel der Bundesautobahn A 20 bei Glückstadt geprüft. Er stellte Folgendes fest:

0.1 Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) planen die Straßenbauverwaltungen der Länder Schleswig-Holstein (Federführung) und Niedersachsen den Elbtunnel bei Glückstadt. Der Bauwerksentwurf der Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein wies für den Elbtunnel Herstellungskosten von 813 Mio. Euro aus (Preisstand 2008). Unterstellt man eine jährliche Baupreiserhöhung von 2,5 %, kostet der Elbtunnel heute 942 Mio. Euro (Preisstand 2014).

0.2 Der Bundesrechnungshof hat die Schlussrechnungen zweier in den Jahren2002 und 2004 fertig gestellten Unterwassertunnel geprüft. Diese hatte die Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein nach eigenen Angaben als Referenzprojekte benutzt, um die voraussichtlichen Herstellungskosten zu ermitteln. Gestützt auf die Herstellungskosten der vierten Elbtunnelröhre bei Hamburg sieht der Bundesrechnungshof ernstzunehmende Hinweise, dass die Straßenbauverwaltung Schleswig-Holstein die Herstellungskosten für den geplanten Elbtunnel bei Glückstadt um fast 60 % unterschätzt. Der Bundesrechnungshof hält aus heutiger Sicht Herstellungskosten von mindestens 1,5 Mrd. Euro für wahrscheinlich (Preisstand 2014).

0.3 Diese Kosten sollte das BMVI in die Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses bei der Bundesverkehrswegeplanung (BVWP) einspeisen, denn Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit erfordern, dass die Kosten von Großprojekten möglichst frühzeitig zutreffend ermittelt und in der Haushaltsplanung berücksichtigt werden.

0.4 Das BMVI sollte bei Großprojekten generell schon beim Vorentwurf auf Erfahrungen aus anderen, realisierten Projekten zurückgreifen. Dabei ist darauf zu achten, dass die Rahmenbedingungen übertragbar sind.

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