2014 Bericht - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur HERKULES-Nachfolge
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2014 Bericht - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur HERKULES-Nachfolge

Bericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vom 02.05.2014
02.05.2014

0 Zusammenfassung
Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) sollte dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bis zum Ende des Jahres 2013 über das Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur HERKULES-Nachfolge berichten.

Mit Schreiben vom 29. April 2014 legte das Bundesministerium der Finanzen die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des BMVg vor (HHA-Drs. 18(8)0135).

Der Bundesrechnungshof hatte ab Ende 2013 die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des BMVg begleitend geprüft.

0.1
Das BMVg betrachtet als Handlungsalternativen die Behördenlösung, die Inhouse-Gesellschaft und die Institutionelle Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP). Die Auswahl und Bewertung der Handlungsalternativen (Nr. 3) durch das BMVg sind grundsätzlich nachvollziehbar und plausibel. Die Methode des Vergleichs der Handlungsalternativen ist nicht zu beanstanden.

0.2
Das BMVg hat die drei Handlungsalternativen mittels einer Kapitalwertmethode verglichen. Demnach ist die In-House-Gesellschaft geringfügig günstiger als die ÖPP. Die Behördenlösung ist deutlich ungünstiger. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass bei der Behördenlösung höhere Personalausgaben und höhere Ausgaben für Dienstleistungsverträge anfallen. Die Behördenlösung auszuschließen ist auch nach Auffassung des Bundesrechnungshofes nachvollziehbar. Die nicht mehr vorhandenen IT-Organisationen aufzubauen, wäre allenfalls langfristig möglich.

Im Ergebnis bevorzugt das BMVg eine In-House-Gesellschaft. Für diese sprechen auch die ergänzenden qualitativen Erwägungen. So bietet eine In-Housegesellschaft dem Bund grundsätzlich wirksamere Kontroll- und Steuermöglichkeiten, erleichtert Leistungsänderungen und Möglichkeiten, dem Know-howverlust entgegenzuwirken.

0.3
Eine In-House-Gesellschaft könnte damit grundlegenden Anforderungen (Nr. 2) genügen. Dazu müsste das BMVg bei der Ausplanung folgendes beachten (Nr. 4):

  • Es sollte festlegen, welche Leistungsanteile, z. B. aus Sicherheitsgründen, künftig vom BMVg oder von der In-House-Gesellschaft zu erbringen sind (Kernleistungen) und welche vom Markt erbracht werden können. Auf der Grundlage der Unterscheidung zwischen Kernleistungen und Marktleistungen sollten die für die In-House-Gesellschaft erforderlichen Personal- und Sachressourcen ausgeplant werden.
  • Mit dem laufenden HERKULES-Vertrag hatte das BMVg eine Änderungsklausel vereinbart, die Leistungsänderungen in praktisch unbegrenztem Maße zulässt. Eine derartige Änderungsklausel wäre nach aktueller Rechtsprechung nicht mehr zulässig. Bei der Ausplanung der zu vergebenden Leistungsbereiche hat das BMVg dies zu berücksichtigen.
  • Die im laufenden HERKULES-Projekt vorhandenen Informations- und Einflussmöglichkeiten des BMVg reichen für die angestrebte In-House-Gesellschaft nicht aus. Das BMVg sollte eine Organisation schaffen, die die Steuerung der Leistungserbringung wahrnimmt. Grundbedingung für eine derartige Steuerungsorganisation ist, dass das BMVg ständigen und unmittelbaren Zugriff auf die Daten und das Berichtswesen der In-House-Gesellschaft hat.
  • Der Bundesrechnungshof muss der Bedeutung der In-House-Gesellschaft für die Aufgabenerfüllung der Bundeswehr entsprechende Prüfungsrechte haben, insbesondere um das Parlament unabhängig informieren zu können. Die Rechte des Bundesrechnungshofes zur Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung sollten in der Satzung der In-House-Gesellschaft oder durch Prüfungsvereinbarung festgelegt werden.
  • Kleine und mittelständische Unternehmen haben im laufenden HERKULESprojekt nicht im erhofften Umfang an der Leistungserbringung mitwirken können. Durch geeignete Vereinbarungen und Kontrollen muss das BMVg künftig sicherstellen, dass die In-House-Gesellschaft ihre Aufträge möglichst in wettbewerbsfreundlichen Losen vergibt und kleine und mittelständische Unternehmen angemessen beteiligt.
  • Nach Auffassung des BMVg ist beim HERKULES-Projekt „die Möglichkeit des praktischen Erfahrungsgewinns im Betrieb von stationärer IT nicht mehr vollständig gegeben …, obwohl diese … im Einsatz benötigt werden“. Um bei der HERKULES-Folgelösung das Know-How in der Bundeswehr zu erhalten, sollte das BMVg auf der Basis der ausgeplanten Personalressourcen festlegen, welches Know-How bei ihm und seinem nachgeordneten Bereich und welches bei der In-House-Gesellschaft zu erhalten ist. In einem weiteren Schritt sollte das BMVg Prozesse festlegen, die einen Personalaustausch mit der Inhouse-Gesellschaft mit dem Ziel des Know-How-Erhalts ermöglichen.
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