Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Beratungsberichte / bis 2016 / 2016 Bericht - Automatisierte Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes

Artikelaktionen

2016 Bericht - Automatisierte Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes

13.05.2016

0 Zusammenfassung
0.1
Mit seinen Bemerkungen 2014 hat der Bundesrechnungshof dem Deutschen Bundestag unter anderem über Risiken beim Betrieb zahlungsrelevanter IT-Systeme berichtet.[1]

0.2
Mit einstimmigem Beschluss vom 30. Januar 2015 forderte der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (Rechnungsprüfungsausschuss) die obersten Bundesbehörden auf, die vom Bundesrechnungshof festgestellten Risiken zu minimieren und bestehende Schwachstellen beim Betrieb ihrer zahlungsrelevanten IT-Systeme umgehend zu beseitigen. (Tz. 1.2)

0.3
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) forderte der Rechnungsprüfungsausschuss auf, die Ressorts hierzu nachdrücklich anzuhalten, den Prozess einer verbesserten Normbefolgung in diesem Bereich aktiv zu begleiten und dem Rechnungsprüfungsausschuss über die von ihm veranlassten Maßnahmen bis zum 31. März 2016 zu berichten. (Tz. 1.2)

0.4
Mit Schreiben vom 22. März 2016 berichtet das BMF dem Rechnungsprüfungsausschuss über die von ihm getroffenen Maßnahmen.[2] (Tz. 2)

0.5
Der Bundesrechnungshof ist aufgrund seiner weiteren, im Nachgang zu seiner Bemerkung 2014 gewonnenen Prüfungserkenntnisse der Auffassung, dass die vom BMF ergriffenen Maßnahmen die Risiken beim Einsatz von zahlungsrelevanten IT-Systemen noch nicht nachhaltig reduziert haben. (Tz. 3)

0.6
Diese, vom BMF in seinem Bericht vorgetragene, uneingeschränkt positive Einschätzung erscheint dem Bundesrechnungshof verfrüht. Vielmehr bleibt abzuwarten, inwieweit die vom BMF bislang unternommenen Anstrengungen in der vielfältigen Anwendungspraxis des Drei-Ebenen-Systems von Bund, Ländern und Kommunen geeignet sein werden, eine spürbare Wirkung zu erzeugen. (Tz. 4)

0.7
Ohne ein verstärktes Engagement der primär verantwortlichen obersten Bundesbehörden, auf die auch das BMF in seinem Bericht erneut und zurecht hingewiesen hat, wird dies nicht gelingen. Trotz erster Erfolge bei einzelnen Bewirtschaftern muss hier das Problembewusstsein insgesamt noch weiter gestärkt und der Wille zu einer konsequenten Anwendung aller risikominimierenden Maßnahmen gefestigt werden. (Tz. 4)

0.8
Der Bundesrechnungshof wird seine Prüfungsdichte in diesem für eine ordnungsmäßige Haushaltsführung des Bundes und zur Vermeidung von finanziellen Schäden für den Bund elementaren Bereich auch weiterhin hoch halten und dem Ausschuss kontinuierlich berichten. Ebenso wird er seine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem BMF als übergreifend zuständigem Haushaltsressort in diesem Bereich weiter fortsetzen. (Tz. 5)

[1] Vgl. Bundesrechnungshof, Bemerkungen 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes, BT-
Drs. 18/3300, Nr. 3.
[2] RPA-Drs. 18/211.

abgelegt unter: ,
© 2019 Bundesrechnungshof