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Risiken für Bundesfinanzen: Analyse des Haushaltsentwurfs 2021

 

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen prägen den Entwurf des Bundeshaushalts 2021. In seinen Analysen zeigt der Bundesrechnungshof, wo die Risiken liegen.

Wie in jedem Jahr hat der Bundesrechnungshof die Beratungen des Bundeshaushalts für das kommende Jahr mit seinen Analysen und Berichten begleitet. In diesem Jahr stehen die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie im Zentrum. 179,8 Mrd. Euro neue Schulden sieht der Entwurf des Bundeshaushalts 2021 vor – bei Ausgaben von insgesamt 498,6 Mrd. Euro.

„Eine solche Dimension der Neuverschuldung hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Sie ist nicht mit früheren Krisen wie der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 oder der Hightechkrise Anfang der 2000er-Jahre vergleichbar,“ sagt der Präsident des Bundesrechnungshofes Kay Scheller. „Das birgt Risiken für die dauerhafte Tragfähigkeit des Bundeshaushalts.“

 

Corona führt zu Neuverschuldung in nie dagewesener Höhe

Die Nettokreditaufnahme beträgt 217,8 Mrd. Euro in 2020 und 179,8 Mrd. Euro in 2021.
Sie liegt damit deutlich über dem Niveau in vorangegangenen Krisen.

Grafik: Corona führt zu Neuverschuldung in nie dagewesener Höhe

 

Wo die Risiken im Einzelnen liegen, zeigt der Bundesrechnungshof in seinen jährlichen Berichten zur Haushaltsentwicklung auf. Darin stellt er die finanzwirtschaftliche Entwicklung des Bundes insgesamt und in den Einzelplänen des Bundeshaushalts dar. Neben den Haushaltsrisiken durch die Corona-bedingten Mehrausgaben und Maßnahmen befasst sich der Bundesrechungshof darin auch kritisch mit anderen Themen, wie z. B.

  • der hohen Zahl an unbesetzten Stellen (z. B. in den Einzelplänen 04, 07, 08),
  • steigenden oder anhaltend hohen Ausgaberesten (z. B. in den Einzelplänen 09, 10, 12) und
  • der Ersatzteilversorgung bei der Bundeswehr (Einzelplan 14).

Die Berichte richten sich an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Als neues Element enthalten sie in diesem Jahr erstmals grafische Übersichtsseiten zu allen Einzelplänen des Bundeshaushalts.

 

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