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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für die Haushaltsberatungen 2018

22.05.2018

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0.1
Im Haushaltsjahr 2016 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 35 Mrd. Euro. Für internationale Verpflichtungen gab das BMVg 394,2 Mio. Euro und damit 41 % mehr aus als veranschlagt. Vor allem die einsatzbedingten Zusatzausgaben lagen deutlich über dem Ansatz. Eine der wesentlichen Ursachen war nach Angaben des BMVg die Bereitstellung des Systems HERON 1 in Mali bei der UN Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission in Mali), über die erst Mitte des Jahres 2016 entschieden wurde. Außerdem greife die Bundeswehr in den Einsatzgebieten verstärkt auf Dienstleistungen gewerblicher Anbieter zurück. Für militärische Beschaffungen gab das BMVg 464 Mio. Euro (11,3 %) weniger aus als geplant (Nummer 1).

0.2
Für das Jahr 2018 sind Ausgaben von 38,5 Mrd. Euro vorgesehen und damit 4 % mehr als im Jahr 2017. Die Ausgaben für den „Sonstigen Betrieb“, und hier insbesondere für Betreibermodelle, sollen um 22 % auf 2,7 Mrd. Euro steigen. Höhere Ausgaben sind insbesondere für Betreibermodelle und Vorhaltecharter für Flugzeuge, Flugkörper und flugtechnisches Gerät sowie für den Betrieb der bundeswehreigenen Bw Bekleidungsmanagement GmbH und der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) GmbH vorgesehen (Nummern 1, 2.3).

0.3
Für die Materialerhaltung sind 3,4 Mrd. Euro und damit 14 % mehr vorgesehen als im Jahr 2017. Schon in den fünf Jahren zuvor waren die geplanten Ausgaben für die Materialerhaltung um rund 16 % von 2,6 Mrd. Euro im Jahr 2012 auf 3 Mrd. Euro im Jahr 2017 gestiegen. Der Bundesrechnungshof hatte schon im Jahr 2013 darauf hingewiesen, dass geringere Bestände an Luft- und Landfahrzeugen, Schiffen und Booten bei der Bundeswehr in den vergangenen 20 Jahren nicht zu niedrigeren Ausgaben geführt hatten. Er empfahl dem BMVg, bei zukünftigen Beschaffungen auch die erwarteten Ausgaben für die Materialerhaltung über den gesamten Nutzungszeitraum zu berücksichtigen (Nummer 2.2.2).

0.4 Seit dem Jahr 2014 berichtet das BMVg dem Parlament einmal jährlich über die materielle Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr. Der Bundesrechnungshof hat darauf hingewiesen, dass zusätzliche Informationen notwendig sind, um dem Parlament ein umfassendes Bild von der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu geben. Einige Waffensysteme bewertete das BMVg als einsatzbereit, obwohl die Systeme nur zur Ausbildung genutzt werden konnten. Das BMVg sollte in seinen Berichten verdeutlichen, für welche Zwecke ein System einsatzbereit ist. Außerdem sollte das BMVg den Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft deutlicher darstellen. Wenn Personal fehlt, kann die Bundeswehr ihre Waffensysteme nicht wie beabsichtigt einsetzen. Der Bundesrechnungshof empfiehlt außerdem, den Bereich Cyber/IT in die Berichte aufzunehmen, denn nur mit einsatzfähigen Kommunikationssystemen ist die Bundeswehr handlungsfähig (Nummer 2.2.3).

1 Überblick
Die Aufgaben der Bundeswehr leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Hierzu zählen u. a. die Landesverteidigung in der Nordatlantischen Allianz (NATO), die internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus und die Unterstützung von Bündnispartnern. Hinzu kommen Hilfeleistungen bei Katastrophen und Unglücksfällen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit.

Nachdem die Bundeswehr über mehrere Jahre Personal abgebaut und die Ausgaben für Rüstungsprojekte reduziert hatte, kündigte das BMVg im Jahr 2016 eine „Trendwende Material“ und eine „Trendwende Personal“ an. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr angesichts veränderter und neuer sicherheitspolitischer Rahmenbedingungen zu steigern. Um sich beispielsweise der zunehmenden Bedrohung von Cyberangriffen wirkungsvoller entgegenzustellen, baute das BMVg im Jahr 2017 eine neue Abteilung und einen neuen militärischen Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) auf. Diese umfassen 13 500 Dienstposten, die überwiegend aus anderen Bereichen der Bundeswehr übernommen wurden.

Im Jahr 2016 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 35,1 Mrd. Euro, das waren 11,7 % der Gesamtausgaben des Bundes. Für das Jahr 2017 waren Ausgaben von 37 Mrd. Euro vorgesehen, im Jahr 2018 soll der Verteidigungshaushalt auf 38,5 Mrd. Euro ansteigen. Maßgeblich für den geplanten Zuwachs sind vor allem Erhöhungen bei den militärischen Beschaffungen, bei der Materialerhaltung sowie bei den Betreiberverträgen der Bundeswehr. Der Finanzplan sieht bis zum Jahr 2021 einen Anstieg des Verteidigungshaushalts auf 42,4 Mrd. Euro vor.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 14/2018

Der Vergleich zwischen den Soll-Ansätzen und den Ist-Ausgaben des Haushaltsjahres 2016 zeigt einige wesentliche Abweichungen:

Für internationale Verpflichtungen gab das BMVg 394,2 Mio. Euro und damit 41 % mehr aus als veranschlagt. Vor allem die einsatzbedingten Zusatzausgaben lagen deutlich über dem Ansatz. Mehrausgaben fielen dort insbesondere für die Verwaltung (222,3 Mio. Euro), die Erhaltung von Wehrmaterial (128,3 Mio. Euro) und für Personal (63,4 Mio. Euro) an. Eine der wesentlichen Ursachen war nach Angaben des BMVg die Bereitstellung des Systems HERON 1 in Mali bei der UN Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission in Mali), über die erst Mitte des Jahres 2016 entschieden wurde. Außerdem habe sich die „Tendenz (fortgesetzt), in den Einsatzgebieten verstärkt auf Dienstleistungen gewerblicher Anbieter zurückzugreifen“.

Für die Kommandobehörden waren die Ausgaben 474,2 Mio. Euro höher als geplant. Dies betraf insbesondere die Personalausgaben. Außerdem waren die Ausgaben für die Behandlung der Soldatinnen und Soldaten bei zivilen Ärztinnen und Ärzten mit 141,1 Mio. Euro mehr als doppelt so hoch wie veranschlagt (64 Mio. Euro). Die Ausgaben für Arzneien, Verbandmittel, Brillen und orthopädische Hilfsmittel lagen mit 123,9 Mio. Euro ebenfalls mehr als 50 % über der geplanten Summe (61 Mio. Euro). Ein Haushaltsvermerk eröffnet dem BMVg die Möglichkeit, diese Mehrausgaben mit Mehreinnahmen aus der Heilbehandlung Dritter zu decken. Diese Möglichkeit hat das BMVg in den vergangenen Jahren regelmäßig genutzt.

Für militärische Beschaffungen gab das BMVg 464 Mio. Euro (10,1 %) weniger aus als geplant. Wie in den Vorjahren verzögerten sich Vertragsabschlüsse und Leistungserbringung bei der Beschaffung von mehreren Waffensystemen. Im Haushaltsvollzug 2016 hat das BMVg die eingesparten Mittel u. a. für sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit den internationalen Verpflichtungen ausgegeben (211,4 Mio. Euro). Es setzte die Mittel außerdem ein, um die Globale Minderausgabe zu erbringen (78,4 Mio. Euro). Globale Minderausgaben ersetzen gezielte Ausgabenkürzungen und überlassen es dem Ressort, sie innerhalb des Einzelplans zu erwirtschaften.

Für den „Sonstigen Betrieb“ gab das BMVg rund 200 Mio. Euro weniger aus als geplant. So benötigte es z. B. 87,1 Mio. Euro weniger für Betriebsstoff für die Bundeswehr. Die eingesparten Mittel setzte es überwiegend für Personalaus-
gaben ein (81,2 Mio. Euro). Weitere 69,9 Mio. Euro sparte es beim Flottenmanagement ein. Die Mittel verwendete es u. a. für die Aus- und Fortbildung (7,7 Mio. Euro) und für „Sonstige Übungskosten“ (16,5 Mio. Euro).

Im Einzelplan 14 waren für das Haushaltsjahr 2016 Einnahmen von 242,1 Mio. Euro vorgesehen. Erzielt wurde mit 695,1 Mio. Euro fast das Dreifache. Darunter waren beispielsweise die Einnahmen aus der Heilbehandlung von Patientinnen und Patienten, die nicht der Bundeswehr angehören (s. o.). Sie betrugen 203,9 Mio. Euro und damit das Siebenfache der veranschlagten Summe von 29,5 Mio. Euro. Nach Auffassung des Bundesrechnungshofes widersprach die Unterveranschlagung der Einnahmen und der Ausgaben dem Haushaltsgrundsatz, alle Ausgaben und Einnahmen vollständig zu veranschlagen.

Von den für Verpflichtungsermächtigungen veranschlagten 17,2 Mrd. Euro nahm das BMVg 9,5 Mrd. Euro in Anspruch (55,6 %). Der Ausnutzungsgrad, also das Verhältnis zwischen den in Anspruch genommenen und den veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen, stieg im Einzelplan 14 damit gegenüber dem Jahr 2015 (39,7 %) deutlich an. Er entsprach im Jahr 2016 ungefähr dem Ausnutzungsgrad im Gesamthaushalt (57 %; vgl. Bemerkungen 2017, Bundestagsdrucksache 19/170 Nummer 1.8).

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 sieht für einige Schwerpunkte deutliche Ausgabensteigerungen vor:
Die Ausgaben für den „Sonstigen Betrieb“, und hier insbesondere für Betreibermodelle (s. Nummer 2.3), sollen um 22 % auf 2,7 Mrd. Euro steigen.

Für Materialerhaltung sind 3,4 Mrd. Euro und damit 14 % mehr vorgesehen als im Jahr 2017. Mehr als die Hälfte der Gesamtsumme (2 Mrd. Euro) soll auf die Materialerhaltung von Flugzeugen entfallen, und hier insbesondere auf die Waffensysteme Eurofighter und Tornado (s. Nummer 2.2).

Die Ausgaben für Wehrforschung und Entwicklung sollen um rund 12 % auf rund 1 Mrd. Euro sinken. Sie lägen damit aber immer noch deutlich höher als die Ist-Ausgaben im Jahr 2016 (828,8 Mio. Euro).

Im ersten Regierungsentwurf war vorgesehen, die Ausgaben für militärische Beschaffungen um rund 10 % auf 5,2 Mrd. Euro zu erhöhen. Insbesondere die Beträge für die Beschaffung von Kampffahrzeugen, von Flugzeugen und Flugkörpern sowie für den Schützenpanzer PUMA sollten deutlich steigen. Beim Schützenpanzer PUMA handelt es sich auch um technische Anpassungen und Änderungen (vgl. auch Nummer 2.2). Im zweiten Regierungsentwurf fällt die nun vorgesehene Erhöhung mit rund 2 % deutlich geringer aus. Das BMVg begründet dies damit, dass es die Ausgabenprognose für das Jahr 2018 aktualisiert habe. Insbesondere bei der Beschaffung des NATO-Hubschraubers 90, des Eurofighters und des A400M könnten nicht alle für das Jahr 2018 vorgesehenen Maßnahmen kassenwirksam umgesetzt werden. Teilweise stünden Entscheidungen der an den Projekten beteiligten Nationen aus.

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