07.05.2018  |   bericht

Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Haushaltsberatungen 2018

1 Überblick
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Aufgabe, die Leistungsfähigkeit der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sicherzustellen und deren rechtliche Rahmenbedingungen zu gestalten. Es bezuschusst über den Gesundheitsfonds die Krankenkassen als Träger der Gesetzlichen Krankenversicherung. Regelungskompetenzen hat es auch bei den Heilberufen, Apotheken, Arzneimitteln und Medizinprodukten, Betäubungsmitteln sowie beim Infektions- und Gesundheitsschutz und der Krankheitsbekämpfung. Beim BMG angesiedelt sind außerdem die Geschäftsstellen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, des Beauftragten für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie des Bevollmächtigten für Pflege.

Die Gesamtausgaben im Einzelplan 15 beliefen sich im Haushaltsjahr 2016 auf 14,6 Mrd. Euro – dies entspricht 4,6 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts. Davon entfiel mit 14,0 Mrd. Euro der überwiegende Teil auf Zahlungen an den Gesundheitsfonds. Die Einnahmen betrugen 153,8 Mio. Euro und stammten vor allem aus Gebühren für die Zulassung und Prüfung von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Eine Übersicht über den Einzelplan 15 gibt Tabelle 1.

Tabelle 1

s. Langfassung


Der Geschäftsbereich des BMG umfasst fünf nachgeordnete Stellen, vgl. Tabelle 2. Während das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Arzneimittel, Medizinprodukte, Impfstoffe und Sera prüfen, zulassen und überwachen, betreibt das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) medizinische Datenbanken. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) informiert die Öffentlichkeit über Themen der Gesundheitsvorsorge und die Risiken von Drogenmissbrauch und Suchterkrankungen. Das Robert Kochinstitut (RKI) widmet sich besonders der Gesundheitsberichterstattung sowie der Erforschung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.

Über die Einnahmen und Ausgaben sowie die Personalsituation des BMG und seines Geschäftsbereichs informiert Tabelle 2.

Tabelle 2

s. Langfassung