Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 01 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

31.08.2018

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Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt und der höchste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt ihn das Bundespräsidialamt. Im Einzelplan 01 sind die Einnahmen und Ausgaben für den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt veranschlagt. Der Bundespräsident verfügt über jeweils einen Dienstsitz in Berlin und Bonn. Im Jahr 2017 hatte das Bundespräsidialamt 183 Planstellen und Stellen. Zum Bundespräsidialamt gehören auch die Büros der ehemaligen Bundespräsidenten. Im Jahr 2017 waren diesen 13 Planstellen und Stellen zugewiesen.

Für das Jahr 2017 lagen die Gesamtausgaben im Einzelplan 01 bei 35,8 Mio. Euro. Ausgabenschwerpunkte waren dabei Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben. Im Einzelplan 01 sind auch die Ausgaben für das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von 2,1 Mio. Euro (vgl. Nummer 3.2) enthalten. Im Jahr 2017 hatte das Büro der GWK 18 Planstellen und Stellen.

Im Entwurf für den Haushalt 2019 ergeben sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 (Soll) folgende wesentliche Veränderungen:

  • Zunahme der Planstellen/Stellen um 9,5 % und der Personalausgaben um 12, 1 % (s. Nummer 4),
  • Anstieg der Ausgaben für Reisen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit um 6,3 % (s. Nummer 3.1),
  • Erhöhung der Vermischten Verwaltungsausgaben um 497 % (s. Nummer 3.1).


Einen Überblick über die Ausgaben und Einnahmen des Einzelplans 01 gibt Tabelle 1.


Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 01/2019

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