Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 02 (Bundestag) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

04.10.2018

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Der Deutsche Bundestag wird in seiner Arbeit durch die Verwaltung des Deutschen Bundestages unterstützt. Sie ist eine oberste Bundesbehörde, untersteht dem Präsidenten des Deutschen Bundestages (Bundestagspräsident) und wird vom Direktor beim Deutschen Bundestag in dessen Auftrag geleitet. Im Jahr 2017 verfügte die Verwaltung über 2 651 Planstellen/Stellen. Die Ausgaben für den Deutschen Bundestag sind im Einzelplan 02 veranschlagt. Ebenfalls im Einzelplan 02 veranschlagt sind die Ausgaben für den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung, die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste.

Im Haushaltsjahr 2017 lagen die Gesamtausgaben bei 822,2 Mio. Euro (Vorjahr: 775,2 Mio. Euro). In den Folgejahren sind weitere Steigerungen geplant, im Jahr 2018 auf 973,7 Mio. Euro und im Jahr 2019 auf 974,9 Mio. Euro.

Die Ausgabensteigerung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass sich der Deutsche Bundestag aufgrund des Ergebnisses der Bundestagswahl im September 2017 deutlich vergrößert hat. Denn dem im September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag gehören 709 Abgeordnete (18. Deutscher Bundestag: 630) an, die sechs (18. Deutscher Bundestag: vier) Fraktionen gebildet haben (zzgl. zwei fraktionslose Abgeordnete). Die Vergrößerung des Deutschen Bundestages wirkt sich im Haushaltsjahr 2018 erstmals voll aus. Dies betrifft zunächst die Ausgaben direkt für die Abgeordneten, führt aber auch zu Folgeausgaben, beispielsweise für zusätzliche Raumkapazitäten. Hinzu kommen Steigerungen aufgrund der Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 02/2019

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