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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 03 (Bundesrat) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

31.08.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick

Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane des Bundes. Durch ihn wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Landesregierungen. Die Länder haben je nach ihrer Einwohnerzahl zwischen drei und sechs Stimmen und entsenden ebenso viele Mitglieder.

Im Jahr 2017 hatte der Bundesrat 69 ordentliche sowie 103 stellvertretende Mitglieder. Die Plenarsitzungen des Bundesrates finden in der Regel elfmal im Jahr statt. 16 ständige Ausschüsse bereiten die Beschlüsse vor.

Ein Sekretariat unterstützt die Bundesratsmitglieder bei ihren Aufgaben. Dieses verfügte im Jahr 2017 über 196 Planstellen und Stellen.

Der Bundesrat hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin und einen zweiten in Bonn mit acht Beschäftigten.

Im Haushaltsjahr 2017 wurden aus dem Einzelplan 03 Gesamtausgaben von 24,2 Mio. Euro geleistet. Es handelt sich um einen reinen Verwaltungshaushalt. Ausgabenschwerpunkte sind daher Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben. Geringfügige Einnahmen erzielt der Bundesrat vor allem durch die Vermietung und Verpachtung von Räumen.

Im Entwurf für den Haushalt 2019 ergeben sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 (Soll) folgende wesentliche Veränderungen:

  • Erhöhung der Planstellen/Stellen um 3 % und der Personalausgaben um 6,6 % (s. Nummer 3.1),
  • Anstieg der sächlichen Verwaltungsausgaben um 8,1 % (s. Nummer 3.2),
  • Aufwuchs bei den Ausgaben für Baumaßnahmen um 2 030 % (s. Nummer 3.3) und
  • Aufwuchs bei den Ausgaben für Investitionen um 120,1 % (s. Nummer 3.4).


Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 03/2019

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