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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 04 (Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

12.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Aus dem Einzelplan 04 werden neben dem Bundeskanzleramt, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) sowie dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) mehrere nachgeordnete Behörden der Bundesregierung – darunter der Bundesnachrichtendienst (BND) – sowie zahlreiche Zuwendungsempfänger finanziert. Mit ihrem Organisationserlass vom 14. März 2018 setzte die Bundeskanzlerin den Koalitionsvertrag und die darin vereinbarten veränderten Arbeitsstrukturen und zusätzlichen inhaltlichen Schwerpunkte um. Die Zuständigkeitsänderungen betrafen auch das Bundeskanzleramt und damit den Einzelplan 04. Dem Bundeskanzleramt wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) die Zuständigkeiten für die IT-Steuerung des Bundes, für die Geschäftsstelle IT-Rat sowie für die gemeinsame IT des Bundes übertragen. Seit dem Haushaltsjahr 2018 sind zur Unterstützung der Bundeskanzlerin insgesamt vier Staatsminister und Staatsministerinnen bestellt. Von diesen soll sich die Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung (neu) mit der Koordinierung der Digitalpolitik befassen. Hierzu hat diese nach einer entsprechenden Pressemitteilung im Mai 2018 das „Innovation Council“ mit ausgewählten Akteuren aus dem Bereich der „Startups“ und etablierter Unternehmen initiiert. Es hat die Aufgabe, frühzeitig neue Herausforderungen der Digitalisierung zu identifizieren und Anregungen aus dem „Startup“- und Wirtschaftsbereich in die Politik zu bringen. Das „Innovation Council“ soll mindestens zweimal jährlich zusammentreten.

Neben dem Leitungsbereich wurde auch der zugehörige Arbeitsbereich im Bundeskanzleramt neu gegliedert. Insgesamt wird die verwaltungsmäßige Arbeit von sieben Abteilungen wahrgenommen. Die neue Abteilung 6 (Politische Planung, Innovation und Digitalpolitik, Strategische IT-Steuerung) befasst sich u. a. mit der Digitalisierung.

Im Haushaltsjahr 2017 lagen die Gesamtausgaben bei 2,7 Mrd. Euro. Die Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 04/2019

Eine Übersicht zum Personalbestand im Bereich des Einzelplans 04 gibt die Tabelle 2.

Tabelle 2

Grafik - Tabelle Übersicht der Planstellen und Stellen der Behörden im Bereich des Einzelplans 04

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