Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

28.08.2018

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Das Auswärtige Amt vertritt die Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland. Es pflegt die Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu zwischen- und überstaatlichen Organisationen. Deutschen im Ausland leistet es Hilfe und Beistand.

Das Auswärtige Amt umfasst die Zentrale in Berlin, einen Dienstsitz in Bonn sowie 228 Auslandsvertretungen. Zu seinem Geschäftsbereich zählt ferner das Deutsche Archäologische Institut (DAI), eine Forschungseinrichtung auf dem Gebiet der Altertumswissenschaften. Zu seinen größten Zuwendungsempfängern zählen die sogenannten Mittlerorganisationen wie das Goethe-Institut (GI), der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH).

Der Bericht betrachtet die Haushaltsentwicklung des Einzelplans 05 für die Jahre 2017, 2018 und 2019. Für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2017 stellt der Bundesrechnungshof die relevanten Ist-Werte aus der Haushaltsrechnung dar und geht ggf. auf Abweichungen zu den Soll-Zahlen ein. Für das Haushaltsjahr 2018 weist er auf Auffälligkeiten und besondere Entwicklungen hin. Zum Haushaltsentwurf 2019 gibt er Hinweise für die kommenden Haushaltsberatungen. Er stellt zudem titelbezogene und übergreifende Prüfungserkenntnisse mit aktuellem Bezug dar.

Die Ausgaben des Auswärtigen Amts beliefen sich im Jahr 2017 auf 5,8 Mrd. Euro, das waren 681,4 Mio. mehr als im Jahr 2016. Das für das Jahr 2018 veranschlagte Gesamtvolumen des Einzelplans 05 liegt mit 5 450,6 Mio. Euro (Soll) um 218,2 Mio. Euro über dem Mittelansatz des Jahres 2017. Für das Jahr 2019 sind 5 573,4 Mio. Euro vorgesehen. Damit steigt der Ansatz gegenüber 2018 um 122,8 Mio. Euro. Ursächlich hierfür sind erhöhte Ausgaben zur Sicherung von Frieden und Stabilität, insbesondere für Maßnahmen der Humanitären Hilfe und zur Krisenprävention.

Insgesamt flossen drei Viertel des Gesamtbudgets des Auswärtigen Amts unmittelbar in außenpolitische Aufgaben. Dazu gehören

  • die Sicherung von Frieden und Stabilität sowie Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich (Kapitel 0501),
  • die bilaterale Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen (Kapitel 0502) sowie  die Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland (Kapitel 0504).


Ein Viertel des Budgets entfällt auf die Finanzierung des Personals, von Liegenschaften und der Infrastruktur der Zentrale des Auswärtigen Amts und seiner Auslandsvertretungen.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Einnahmen und die Ausgabenschwerpunkte sowie über das Personal des Einzelplans 05.

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 05/2019

Der Bundesrechnungshof ist in zahlreichen Prüfungen immer wieder auf erhebliche Mängel des Informations- und Wissensmanagements des Auswärtigen Amts gestoßen. Defizite weisen sowohl die in der Zentrale des Auswärtigen Amts etablierten Strukturen auf, als auch diejenigen in seinen Auslandsvertretungen. Die Mängel halten sich beharrlich, ihre Auswirkungen sind beachtlich. Sie behindern eine effektive und effiziente Verwaltungsarbeit. Der Bundesrechnungshof wird gezielt solche Elemente des Wissensmanagements untersuchen, die für ein gutes Funktionieren von Verwaltung unverzichtbar sind. Eine erste Prüfung ist angelaufen. Sie gilt der Dokumentation und Aktenführung im Auswärtigen Amt. In weiteren Prüfungen wird er das im Auswärtigen Amt auf allen Ebenen gehandhabte System der Personalrotation und dessen Aus- und Fortbildung untersuchen.

Um die Wirksamkeit seiner Empfehlungen zu erhöhen, führt der Bundesrechnungshof Nachfrageverfahren durch. Hierzu befragt er die geprüfte Stelle, inwieweit sie Zusagen eingehalten und zugesagte Maßnahmen tatsächlich umgesetzt hat. Sind die Ergebnisse nicht überzeugend, setzt er Kontrollprüfungen an. Der Bundesrechnungshof führt derzeit vier Nachfrageverfahren beim Auswärtigen Amt durch. Er befasst sich in diesen Nachfrageverfahren mit der Afrika-Initiative der deutschen G8-Präsidentschaft, den Zuwendungen des Auswärtigen Amts an das German Institute of Global and Area Studies, dem Visumverfahren in der Russischen Föderation und der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Auswärtigen Amts bei seinen Auslandsvertretungen in Vietnam.

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