Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) für die Haushaltsberatungen 2019

04.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
1.1 Allgemeines
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ist für die Wirtschaftspolitik des Bundes federführend zuständig. Darunter fallen Industrie, Gewerbe und Handel, Außenwirtschaftsförderung, Technologie- und Innovationspolitik, Bergbau, Marktordnung und Energie. Ziel des BMWi ist es, die Wachstums- und Wettbewerbschancen für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erhalten und zu verbessern.

Für das Jahr 2019 sollen 8 054 Mio. Euro im Einzelplan 09 veranschlagt werden. Dies entspricht 2,3 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt. Als Einnahmen des Einzelplans 09 sind 448 Mio. Euro vorgesehen.

Außerhalb des Einzelplans 09 bewirtschaftet das BMWi Ausgaben des Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKF). Im Jahr 2019 sollen ihm hierzu 3 780 Mio. Euro zur Verfügung stehen.

Das BMWi fördert acht Forschungs- und Dienstleistungseinrichtungen mit institutionellen Zuwendungen.1
Für das Jahr 2019 soll die Summe der veranschlagten Zuwendungen 701 Mio. Euro betragen. Bei sieben Unternehmen, an denen der Bund beteiligt ist, nimmt das BMWi federführend die Beteiligungsverwaltung wahr.2

Das BMWi ist zudem federführend bei Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen des Bundes zuständig. Diese sind im Einzelplan 32 ausgewiesen.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Einnahmen und die Ausgabenschwerpunkte des Einzelplans 09.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 09/2019


1.2 Nachgeordnete Behörden
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören insgesamt sechs Behörden. Ihre Aufgaben liegen im wissenschaftlich-technischen Bereich sowie auf den Gebieten der Marktordnung, Wirtschaftsförderung, Außenwirtschaft und Energiepolitik (vgl. Tabelle 2).

Tabelle 2

Grafik Tabelle 2 - Übersicht über Behörden im Geschäftsberich des BMWiI

 

1.3 Personal
Von den im Personalhaushalt 2018 ausgewiesenen 8 659 Planstellen und Stellen – vor Stelleneinsparungen – waren 7 681 zum 1. Juni 2018 besetzt.

Hinzu kommen 568 besetzte Stellen bei der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung und 39 besetzte Stellen bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt, für die im Personalhaushalt keine Stellenanzahl bestimmt war. Hintergrund ist, dass Einrichtungen mit Ressortforschungsaufgaben ihren Personalbereich haushaltsrechtlich flexibel gestalten können. Sie können dazu auf die Verbindlichkeit des Stellenplans für wissenschaftliche und wissenschaftsnahe Tarifbeschäftigte verzichten.

Mit dem Bundeshaushalt 2018 hat der Einzelplan 09 insgesamt 353 zusätzliche Planstellen und Stellen erhalten. Die dem Bundesrechnungshof aus den Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 vorliegenden Unterlagen nennen stichwortartige Begründungen. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 ist ein weiterer Zuwachs von 92 Planstellen und Stellen vorgesehen.

[1] Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR), Rationalisierungs- und Innovationszentrum der Deutschen Wirtschaft e. V. (RKW), Institut für Mittelstandsforschung (IfM), Deutsches Handwerksinstitut e. V. (DHI), Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e. V. (AWV), Wismut GmbH, Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. (DZT) und Germany Trade and Invest – Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI).

[2] Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS), Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena), Germany Trade and Invest – Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH (GTAI), High-Tech Gründerfonds GmbH & Co. KG (HTGF I), Hightech Gründerfonds II GmbH & Co. KG (HTGF II), WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH und Wismut GmbH.

© 2019 Bundesrechnungshof