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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 10 (Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

20.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
1.1 Allgemeines
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nimmt Aufgaben des Bundes auf den Gebieten der Ernährung, der Land- und Forstwirtschaft, der ländlichen Räume sowie des gesundheitlichen Verbraucherschutzes wahr. Darüber hinaus gestaltet es die landwirtschaftliche Sozialpolitik und stellt finanzielle Mittel für die landwirtschaftlichen Sozialsysteme bereit.

Das Haushaltsvolumen des Einzelplans 10 umfasste im Jahr 2017 5,7 Mrd. Euro (Ist-Ausgaben). Das entsprach 1,7 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt.

67 % seines Gesamtbudgets gab das BMEL für die landwirtschaftlichen Sozialsysteme und 11 % für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) aus.

Die übrigen 22 % des Gesamtbudgets verwendete es, um

  • die Lebensmittelsicherheit zu verbessern,
  • den gesundheitlichen Verbraucherschutz zu stärken,
  • die Landwirtschaft sowie den ländlichen Raum zu unterstützen,
  • Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation auszubauen und
  • internationale Maßnahmen zur Stärkung der Agrarwirtschaft und zur Ernährungssicherung zu fördern.


Dazu finanzierte das BMEL mehrere Förderprogramme, die die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) und die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. als Projektträger fachlich und administrativ abwickelten.

Die Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 10/2019

1.2 Nachgeordnete Behörden
Zum Geschäftsbereich des BMEL gehören die BLE, das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das Bundessortenamt, vier Bundesforschungsinstitute und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR). Der Deutsche Weinfonds, der über eine Sonderabgabe finanziert wird, untersteht der Aufsicht des BMEL.

Tabelle 2

Grafik Tabelle 2 - Übersicht über Behörden im Geschäftsberich des BMEL


Die personalstärkste Einrichtung im Geschäftsbereich des BMEL ist die BLE. Sie hat vielfältige Aufgaben in den Bereichen Landwirtschaft, Ernährung, Fischerei und Verbraucherschutz sowie als Dienstleistungszentrum. Das BMEL erstattet der BLE Verwaltungs- und Investitionsausgaben, soweit diese nicht durch eigene Einnahmen gedeckt sind.

Zum 1. Februar 2017 erweiterte die BLE ihr Aufgabenspektrum um das Bundeszentrum für Ernährung und das Bundeszentrum für Landwirtschaft. Ziel dieser Bundeszentren ist die Vermittlung und Förderung von Wissen und Kompetenzen in den Themenbereichen Landwirtschaft, Lebensmittel und Ernährung. Sie übernahmen mit ihrer Gründung Aufgaben und Personal des am 3. November 2016 aufgelösten Vereins „aid infodienst Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz e. V.“, den das BMEL mit zuletzt 5 Mio. Euro jährlich institutionell gefördert hat.

1.3 Personal
Von den im Personalhaushalt 2017 ausgewiesenen 4 242 Planstellen und Stellen waren 4 009 zum 1. Juni 2017 besetzt.

Mit dem Bundeshaushalt 2018 hat der Einzelplan 10 insgesamt 89 zusätzliche Planstellen und Stellen erhalten. Die dem Bundesrechnungshof aus den Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 vorliegenden Unterlagen nennen stichwortartige Begründungen. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 ist ein weiterer Zuwachs von 78 Planstellen und Stellen vorgesehen.

Die Anzahl an Planstellen und Stellen im Einzelplan 10 wird innerhalb dieser zwei Jahre um 3,7 % zunehmen, obwohl sich die Aufgaben des Bundesministeriums und der nachgeordneten Behörden nicht grundlegend geändert haben. Nach den Verfahrenshinweisen des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) ist die Ausstattung mit Planstellen und Stellen einer eingehenden Bedarfsprüfung zu unterziehen. Aufgrund der verzögerten Regierungsbildung mag der Bedarf aus Sicht des BMEL dringlich und daher eine vollständige Personalbedarfsermittlung nicht möglich gewesen sein. Gleichwohl ist der Personalbedarf mit einer angemessenen Methode nachzuweisen. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMEL den Personalmehrbedarf rückwirkend für das Haushaltsjahr 2018 sowie für das Haushaltsjahr 2019 sachgerecht begründet und vollständig nachweist.

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