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Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

10.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Die wesentlichen Aufgabenbereiche des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sind die Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitsförderung und die Grundsicherung für Arbeitsuchende, das Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz, die gesetzliche Rentenversicherung und das Rentenrecht, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die gesetzliche Unfallversicherung, die soziale Sicherung und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.

Diese Einzelplananalyse betrachtet insbesondere die Haushaltsentwicklungen der Jahre 2017, 2018 und 2019. Für das Entlastungsjahr 2017 stellt der Bundesrechnungshof die Soll- und die Istwerte dar. Für die Jahre 2018 und 2019 betrachtet er die Sollwerte und gibt für die Haushaltsberatungen relevante Informationen. Bei den wesentlichen Ausgabenbereichen stellt er zudem Prüfungsergebnisse mit aktuellem Bezug dar (vgl. Nummer 3).

Im Jahr 2017 beliefen sich die Ausgaben aus dem Einzelplan 11 auf 135,8 Mrd. Euro. Das waren 41,1 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts. Danach ist der Einzelplan 11 nach dem Ausgabevolumen der mit Abstand größte Einzelplan im Bundeshaushalt. Die Leistungen an die Rentenversicherung stellten mit 90,9 Mrd. Euro den größten Ausgabenposten dar (vgl. Nummer 3.1). Es folgten die Grundsicherung für Arbeitsuchende mit 37,2 Mrd. Euro (vgl. Nummer 3.2) und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mit 5,5 Mrd. Euro (vgl. Nummer 3.4). Die Einnahmen im Einzelplan 11 betrugen 2,2 Mrd. Euro (vgl. Nummer 4).

Tabelle 1 gibt eine Übersicht über den Einzelplan 11.

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 11/2019



Der Einzelplan 11 sah im Jahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen von 4,4 Mrd. Euro vor. Davon wurden 2 Mrd. Euro tatsächlich in Anspruch genommen. Dies entspricht einem Ausnutzungsgrad von 44,9 %.1
Bereits für das Haushaltsjahr 2016 hatte der Bundesrechnungshof den mit 60,9 % niedrigen Ausnutzungsgrad kritisiert. Im Jahr 2017 sank der Ausnutzungsgrad damit nochmals erheblich. Tabelle 2 gibt einen Überblick über die Entwicklung des Ausnutzungsgrades der Verpflichtungsermächtigungen seit dem Jahr 2013.

Tabelle 2
Grafik - Ausnutzungsgrad von Verpflichtungsermächtigungen seit 2013



Der Bundesrechnungshof fordert wiederum, dass das BMAS Verpflichtungsermächtigungen nur in der Höhe veranschlagt, in der sie tatsächlich notwendig und fällig werden. Die Etatreife von Verpflichtungsermächtigungen ist bei der Haushaltsaufstellung sorgfältig zu prüfen. Dies gilt umso mehr, als der Haushaltsentwurf 2019 das Soll an Verpflichtungsermächtigungen im Vergleich zum Vorjahr um mehr als das Doppelte erhöht.

Im Jahr 2016 standen im Einzelplan 11 übertragbare Mittel von 1,9 Mrd. Euro zur Bildung von Ausgaberesten zur Verfügung. Davon bildete das BMAS im Jahr 2017 Ausgabereste von 1,6 Mrd. Euro. Mit Abschluss des Haushaltsjahres 2017 sind übertragbare Mittel von 3,3 Mrd. Euro für die Bildung von Ausgaberesten vorhanden. So stehen beispielsweise bei den sächlichen Verwaltungsausgaben (Hauptgruppe 5) im Kapitel 1112 (Bundesministerium) übertragbare flexibilisierte Ausgaben von 27,2 Mio. Euro zur Verfügung. Diese übertragbaren Ausgaben stellen 72,7 % der Ist-Ausgaben 2017 der Hauptgruppe 5 im Kapitel 1112 (37,5 Mio. Euro) dar.

Das BMAS hat bei der Bildung von Ausgaberesten einen strengen Maßstab anzulegen, da Ausgabereste die Transparenz des Haushalts beeinträchtigen.

Zum Geschäftsbereich des BMAS gehören zwei oberste Bundesgerichte: das Bundesarbeitsgericht (BAG) und das Bundessozialgericht (BSG). Außerdem sind dem BMAS mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) sowie dem Bundesversicherungsamt (BVA) zwei Behörden nachgeordnet.

Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) und die Rentenversicherungsträger sind öffentlich-rechtliche Körperschaften mit Selbstverwaltung. Sie finanzieren sich hauptsächlich über Beiträge und stellen ihren eigenen Haushalt auf (vgl. Nummern 3.1 und 3.3). Darüber hinaus erhalten sie Zuschüsse und Erstattungen aus dem Einzelplan 11.

[1] Zum Vergleich Ausnutzungsgrad für den Bundeshaushalt 2017 insgesamt: 55,8 %.

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