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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

07.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gestaltet und fördert das Verkehrswesen in Deutschland. Dabei stehen Fragen des Erhalts und des Ausbaus der Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen), der Bundesschienenwege sowie der Bundeswasserstraßen im Vordergrund. Die im Jahr 2013 im BMVI neu eingerichtete Abteilung „Digitale Gesellschaft“ widmet sich Angelegenheiten des digitalen Wandels und betreut den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland. Ein weiteres Aufgabenfeld des BMVI ist die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden.

Im Zuge der Neukonstituierung der Bundesregierung verlor das BMVI die Aufgabenbereiche Raumordnung, Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz, Europäische Raumentwicklungspolitik, territorialer Zusammenhalt und demografischer Wandel sowie die Koordinierung der digitalen Infrastruktur. Mit dem neu implementierten Beauftragten für den Schienenverkehr gewann es aber auch neue Aufgaben hinzu.

Im Jahr 2017 beliefen sich die aus dem Einzelplan 12 geleisteten Ist-Ausgaben auf insgesamt rund 27,7 Mrd. Euro (Ist-Ausgaben 2016: 24,1 Mrd. Euro). Das waren rund 8,4 % der gesamten Ist-Ausgaben des Bundeshaushalts. Schwerpunkte bildeten die Ausgaben für die Bundesfernstraßen (9,5 Mrd. Euro), für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) (5,6 Mrd. Euro) und für die Bundesschienenwege (6,8 Mrd. Euro). Für die Bundeswasserstraßen gab der Bund rund 1,9 Mrd. Euro aus. Die digitale Infrastruktur unterstützte er mit 209 Mio. Euro.

Die dem Einzelplan 12 im Haushaltsjahr 2017 zugeflossenen Einnahmen betrugen insgesamt 6,7 Mrd. Euro. Damit überstiegen die tatsächlichen Einnahmen den veranschlagten Betrag um rund 1,1 Mrd. Euro. Grund hierfür waren u. a. nicht eingeplante Einnahmen wie Zuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für das Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur oder Zuschüsse der Europäischen Union für transeuropäische Netze für Verkehr.

Der Einzelplan 12 sah im Jahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 23,2 Mrd. Euro vor. Davon wurden 12,5 Mrd. Euro tatsächlich in Anspruch genommen; dies entspricht einem Ausnutzungsgrad von 52,8 %.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan 12. Sie stellt Angaben des abgelaufenen Haushalts 2017, des aktuellen Haushalts 2018 und des Haushaltsentwurfs 2019 vor und geht ergänzend auf Abweichungen und Veränderungen ein.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 12/2019


Dem BMVI waren im Jahr 2017 insgesamt 60 Behörden (13 Oberbehörden, eine Mittelbehörde und 46 Unterbehörden) nachgeordnet. Es beaufsichtigte das BEV und die Deutsche Flugsicherung GmbH. Mit den Küstenländern betrieb es das Havariekommando auf Nord- und Ostsee. Eine Übersicht über den Geschäftsbereich des BMVI gibt Tabelle 2.

Tabelle 2

Grafik Tabelle 2 - Übersicht über Behörden im Geschäftsberich des BMVi

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