Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 14 (Bundesministerium der Verteidigung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

29.08.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)0 Zusammenfassung
0.1
Im Haushaltsjahr 2017 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 37 Mrd. Euro.

Die Ausgaben für internationale Verpflichtungen stiegen weiter an. Sie überschritten die veranschlagten Ausgaben um 279,7 Mio. Euro (21,1 %). Vor allem die einsatzbedingten Zusatzausgaben lagen deutlich über dem Ansatz. Eine der wesentlichen Ursachen war nach Angaben des BMVg die Bereitstellung des Systems HERON 1 in Mali bei der UN Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission in Mali).

Für militärische Beschaffungen gab das BMVg 895,1 Mio. Euro (18,9 %) weniger aus als geplant. Von den eingesparten Mitteln verwendete das BMVg 587 Mio. Euro für in anderen Kapiteln veranschlagte Ausgaben. So verwendete es 229,7 Mio. Euro für die Beteiligung an der Multinationalen MRTT-Flotte (Multi Role Transport Tanker), 47,5 Mio. Euro für die Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder sowie 69,3 Mio. Euro für den Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften (Nummer 1).

0.2
Für das Jahr 2019 sind Ausgaben von 42,9 Mrd. Euro vorgesehen. Dies ist eine Steigerung um 4,4 Mrd. Euro (11,4 %) gegenüber dem Vorjahresansatz. Maßgeblich für den Aufwuchs sind vor allem jeweils erheblich höhere Ansätze für militärische Beschaffungen und die Wehrforschung und Entwicklung. Diese Ausgaben stiegen um 447,9 Mio. Euro (44 %) auf 1,5 Mrd. Euro. Für militärische Beschaffungen sind 6,4 Mrd. Euro eingeplant. Dies sind 2,6 Mrd. Euro (66,6 %) mehr als die Ist-Ausgaben im Jahr 2017. In den Jahren 2013 bis 2017 flossen jährlich zwischen 464 Mio. Euro (10,1 %) und 1,6 Mrd. Euro (33,2 %) der veranschlagten Mittel nicht für militärische Beschaffungen ab.

Der Bundesrechnungshof hält es angesichts der fortbestehenden Probleme im Beschaffungsverfahren und dem stockenden Mittelabfluss der letzten Jahre für sehr optimistisch, dass es dem BMVg möglich sein wird, die deutlich erhöhten Ansätze auszuschöpfen. Er geht davon aus, dass erhebliche Mittel für andere Zwecke verwendet oder in die Rücklage für Rüstungsinvestitionen fließen werden (Nummer 2.4).

0.3
Die Ausgaben für die Materialerhaltung stiegen kontinuierlich von 2,6 Mrd. Euro im Jahr 2012 auf 3,4 Mrd. Euro im Jahr 2018 an. Für das Jahr 2019 sind 4 Mrd. Euro und damit nochmals 19,4 % mehr vorgesehen. Gegenüber den Ist-Ausgaben im Jahr 2017 ist dies ein Anstieg um 30,1 %. Mehr als die Hälfte der Gesamtmittel soll auf die Materialerhaltung von Luftfahrzeugen entfallen. Das BMVg begründet den Mehrbedarf im Wesentlichen mit komplexeren und aufwändigeren fliegenden Waffensystemen, deren Materialerhaltung durch die Industrie besonders kostenträchtig ist (Nummer 2.2.2).

0.4
Das BMVg stellte im April 2017 den militärischen Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ auf. Überwiegend bündelte es dort die schon vorher in der Bundeswehr an anderer Stelle vorhandenen Fähigkeiten. Das BMVg berichtete dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages über den Aufbau der Fähigkeiten zum Cyber- und Informationsraum. Dabei stellte es überwiegend einen für die Zukunft angestrebten Zustand dar. Damit erweckte es den Eindruck, es könne auf die Dynamik und Komplexität im Cyber- und Informationsraum schnell und wirksam reagieren.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Bundeswehr für ihre Aufgaben im Cyber- und Informationsraum bisher weder über nennenswert mehr Personal noch über zusätzliche Fähigkeiten verfügt (Nummer 2.6).

© 2019 Bundesrechnungshof