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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 21 (Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

30.08.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Zur Stärkung der Unabhängigkeit der Datenschutzaufsicht im Bund wurde die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zum 1. Januar 2016 als eigenständige oberste Bundesbehörde errichtet. Sie nimmt ihre Aufgaben unabhängig wahr. Jeder/jede kann sie anrufen, wenn er seine Datenschutzrechte oder sein Recht auf Informationszugang durch öffentliche Stellen des Bundes als verletzt ansieht.

Zu den Aufgaben der BfDI gehören insbesondere:

  • Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz durch öffentliche Stellen des Bundes und den Zugang zu Informationen des Bundes; 1
  • Beratung des Deutschen Bundestages, der Bundesregierung und öffentlicher Stellen des Bundes;
  • Zertifizierung von Diensteanbietern nach dem Gesetz zur Regelung von De-Mail Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 28. April 2011.


Im Haushaltsjahr 2017 wurden aus dem Einzelplan 21 Gesamtausgaben von 11,4 Mio. Euro geleistet. Da es sich um einen reinen Verwaltungshaushalt handelt, sind Ausgabenschwerpunkte Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben. Geringfügige Einnahmen erzielt die BfDI vor allem durch Gebühren.

Eine Übersicht über die Ausgaben und Einnahmen des Einzelplans 21 ergibt sich aus Tabelle 1.

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 21/2019

[1] Ihre Zuständigkeit umfasst auch Sozialversicherungsträger, wenn sie in mehr als einem Bundesland tätig sind sowie private Unternehmen, soweit sie für die Erbringung von Telekommunikations- oder Postdiensten personenbezogene Daten erheben, verarbeiten und nutzen.

 

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