Prüfungsergebnisse

2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 23 (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019

17.09.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gestaltet die Entwicklungspolitik der Bundesregierung. Da das BMZ keine nachgeordneten Behörden hat, setzen Durchführungsorganisationen die Vorhaben des Bundes in der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit um. Dies sind insbesondere die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH (GIZ). In der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit unterstützt der Bund die Aktivitäten zivilgesellschaftlicher, kommunaler und privatwirtschaftlicher Organisationen überwiegend mit Zuwendungen. Schließlich gibt es die multilaterale und europäische Entwicklungszusammenarbeit. Hierfür leistet der Bund Beiträge an internationale Organisationen, die in der Entwicklungszusammenarbeit tätig sind.

Mit Wirkung zum 22. Mai 2018 trat eine neue Organisationsstruktur des BMZ in Kraft. Sie umfasst damit insgesamt fünf statt bis dahin vier Fachabteilungen sowie die Zentralabteilung. Zuvor waren alle Regional- und Länderreferate in einer Abteilung gebündelt. Nun bestehen mit der Abteilung 2 „Marshallplan mit Afrika;1 Flucht und Migration“ und der Abteilung 3 „Naher Osten; Asien; Lateinamerika; Süd- Osteuropa“ zwei Länderabteilungen.

Der Einzelplan 23 verzeichnete bereits im Haushaltsjahr 2017 ein starkes Wachstum. Die Ausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 8 % auf 8,5 Mrd. Euro. Für das Jahr 2018 sind Ausgaben von 9,4 Mrd. Euro veranschlagt. Im Haushaltsentwurf 2019 sind Ausgaben von 9,7 Mrd. Euro vorgesehen.

Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 23/2019


[1] Der Marshallplan mit Afrika wurde vom BMZ im Jahr 2017 als neuer Ansatz der Entwicklungspolitik initiiert. Thematisch umfasst er sämtliche Bereiche der Entwicklungszusammenarbeit in Afrika. Neu sind die Strategien und Mechanismen in der Umsetzung von Maßnahmen und die Herangehensweise in der Kooperation.

 

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