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2018 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 32 (Bundesschuld) für die Haushaltsberatungen 2019

19.10.2018

Download der Langfassung des Berichts (pdf)1 Überblick
Kernbereich des Einzelplans 32 sind die Bundesschuld, Zinsausgaben sowie die Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen des Bundes gemäß § 3 Haushaltsgesetz. Nicht im haushaltsgesetzlichen Ermächtigungsrahmen enthalten sind Maßnahmen zur Unterstützung der Finanzstabilität des Eurowährungsgebiets und seiner Mitgliedstaaten, wenngleich aus dem Einzelplan mögliche Entschädigungszahlungen aus den hier übernommenen Garantien geleistet würden.

Der Bund kommt seit dem Jahr 2014 ohne neue Schulden aus. Auch für das Jahr 2019 sind im Einzelplan 32 keine Einnahmen aus der Nettokreditaufnahme veranschlagt. Jedoch sieht die Bundesregierung ein Defizit von 5,5 Mrd. Euro vor. Dieses Defizit soll im Wesentlichen aus der Rücklage zur Finanzierung von Belastungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen (Rücklage „Asylbewerber und Flüchtlinge“) finanziert werden. Diese Art der Finanzierung soll bis zum Jahr 2021 fortgeführt werden.

Der Einzelplan 32 weist auf der Ausgabenseite im Besonderen die Zinsausgaben (Ausgaben für den Schuldendienst) aus, die der Bund für seine Schulden zahlen muss. Bei einzelnen Titeln waren hier in der Vergangenheit erhebliche Abweichungen zwischen den Soll- und Ist-Zahlen zu beobachten. Der Einzelplan enthält außerdem die Ausgaben und Einnahmen, die sich aus den vorgenannten Bürgschaften, Garantien und sonstigen Gewährleistungen (Gewährleistungen) ergeben.

Die Gesamtausgaben des Einzelplans 32 beliefen sich im Jahr 2017 auf 18,4 Mrd. Euro. Sie sollen im Jahr 2018 auf 19,4 Mrd. Euro und im Jahr 2019 auf 19,6 Mrd. Euro steigen. Die Ausgaben würden damit einen Anteil von 5,7 % (2018) und 5,5 % (2019) an den Gesamtausgaben des Bundeshaushalts ausmachen.

Von den Ausgaben des Einzelplans entfielen im Jahr 2017 auf Zinsausgaben 17,5 Mrd. Euro. Sie sollen im Jahr 2018 auf 18,1 Mrd. Euro und im Jahr 2019 auf 18,8 Mrd. Euro steigen. Gleichzeitig sollen auch die Gesamtausgaben des Bundeshaushalts ansteigen. Der Anteil der Zinsausgaben an den Gesamtausgaben (Zinsausgabenquote) würde deshalb in den Jahren 2018 und 2019 gleich bleiben und bei 5,3 % liegen.

Die Ist-Einnahmen des Einzelplans 32 lagen im Jahr 2017 bei 1,4 Mrd. Euro und damit 0,1 Mrd. Euro über dem Soll. Für das Jahr 2019 sind Einnahmen von 1,3 Mrd. Euro veranschlagt (2018: 1,4 Mrd. Euro). Sie entfallen zum weit überwiegenden Teil auf Einnahmen aus Gewährleistungen.

Die nachfolgende Tabelle gibt eine Übersicht über den Einzelplan 32.
Tabelle 1

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 32/2019

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