Prüfungsergebnisse

2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 01 (Bundespräsident und Bundespräsidialamt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

19.08.2019

Langfassung (pdf)1 Überblick
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt und der höchste Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland. Er wird jeweils für fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt, zuletzt am 12. Februar 2017. Das Bundespräsidialamt unterstützt den Bundespräsidenten bei der Erfüllung seiner Aufgaben.

Im Einzelplan 01 sind die Einnahmen und Ausgaben für den Bundespräsidenten und das Bundespräsidialamt veranschlagt. Der Bundespräsident verfügt über jeweils einen Dienstsitz in Berlin und Bonn. Im Jahr 2018 verfügte das Bundespräsidialamt über 200 Planstellen und Stellen (Soll), davon fünf am Dienstsitz Bonn. Für das Jahr 2018 lagen die Gesamtausgaben im Einzelplan 01 bei 38,5 Mio. Euro. Ausgabenschwerpunkte waren dabei Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben. Im Einzelplan 01 sind auch die Ausgaben für das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) von 1,9 Mio. Euro (vgl. Nummer 3.2) enthalten. Im Jahr 2018 hatte das Büro der GWK 19 Planstellen und Stellen (Soll).

Im Entwurf für den Haushalt 2020 ergeben sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2019 (Soll) keine wesentlichen Veränderungen. Insgesamt sollen sich die Ausgaben des Einzelplans 01 gegenüber dem Soll 2019 um 6,1 % verringern, nämlich um rund 3 Mio. Euro von 47,6 auf 44,7 Mio. Euro. Die Ausgaben der GWK sollen ebenfalls sinken, und zwar um 5 % von 2,6 auf 2,5 Mio. Euro.

Einen Überblick über die Ausgaben und Einnahmen des Einzelplans 01 gibt Tabelle 1.

Tabelle 1
Übersicht über den Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Grafik - Tabelle Übersicht über den Einzelplan 01/2020

Quellen: Einzelplan 01. Für das Jahr 2018: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2019: Haushaltsplan; für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf.
Erläuterungen:
a) Bereinigt um haushaltstechnische Verrechnungen (vgl. Haushaltsrechnung 2018, Übersicht Nr. 4.9).

b) Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.

c) Einschließlich der Versorgungsausgaben des Büros der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz.

d) Kapitel 0112 Titel 517 01 (Bewirtschaftung Gebäude), Titel 518 01 (Mieten), Titel 519 01 (Bauunterhaltung) und Titel 711 01 (kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten).

e) Kapitel 0101 Titel 681 01 (Patenschaften), Titel 681 04 (Deutsche Künstlerhilfe).

f) Die Differenz entspricht dem Anteil der Länder (vgl. Fußnote g und Nr. 3.1).

g) Insb. Zweckgebundene Zahlungen der Länder für ihren Anteil an der Deutschen Künstlerhilfe.

h) Einschließlich über- und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen.

i) Ist-Besetzung am 1. Juni 2018.

j) Zum Vergleich: Ist-Besetzung am 1. Juni 2019: 201 Planstellen/Stellen.

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