Prüfungsergebnisse

2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

22.08.2019

1 Überblick
Langfassung (pdf)1.1 Allgemein
Das Auswärtige Amt vertritt die Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland. Es pflegt die Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu zwischenund überstaatlichen Organisationen. Deutschen im Ausland leistet es Hilfe und Beistand.

Das Auswärtige Amt umfasst die Zentrale in Berlin, einen Dienstsitz in Bonn sowie 227 Auslandsvertretungen. Zu seinen größten Zuwendungsempfängern zählen die sogenannten Mittlerorganisationen wie das Goethe-Institut (GI), der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH). Zum Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts zählt ferner das Deutsche Archäologische Institut (DAI), eine Forschungseinrichtung auf dem Gebiet der Altertumswissenschaften. Für das Jahr 2020 plant das Auswärtige Amt den Aufbau einer nachgeordneten Behörde, voraussichtlich wird sie Bundesamt für auswärtige Angelegenheiten (Bundesamt) heißen.

Der vorliegende Bericht behandelt die Haushaltsentwicklung des Einzelplans 05 für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Für das abgeschlossene Haushaltsjahr 2018 stellt der Bundesrechnungshof die relevanten Ist-Werte aus der Haushaltsrechnung dar und geht ggf. auf Abweichungen zu den Soll-Zahlen ein. Für das Haushaltsjahr 2019 stellt er Auffälligkeiten heraus und weist auf besondere Entwicklungen hin. Zum Haushaltsentwurf 2020 gibt er Hinweise für die kommenden Haushaltsberatungen. Er stellt zudem titelbezogene und übergreifende Prüfungserkenntnisse mit aktuellem Bezug dar.

Sowohl der Mittelansatz als auch die tatsächlich geleisteten Ausgaben des Auswärtigen Amts sind seit dem Jahr 2016 stetig gestiegen, vgl. nachstehende Abbildung 1.

Abbildung 1: Entwicklung der Gesamtausgaben des Einzelplans 05 In den Jahren 2016 bis 2020, in Mio. Euro
In den Jahren 2016 bis 2020, in Mio. Euro

Abbildung 1 Epl 05-2020

 

Quellen: Einzelplan 05. Für die Jahre 2016 bis 2018: Jahresrechnungen, für das Jahr 2019: Haushaltsplan, für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf. Ist‐Zahlen bereinigt um haushaltstechnische Verrechnungen.

Die Gesamtausgaben (Ist) beliefen sich im Jahr 2018 auf 5 289,1 Mio. Euro; das waren 503 Mio. Euro weniger als im Jahr 2017. Ursächlich hierfür waren gesunkene Ausgaben für die Sicherung von Frieden und Stabilität, insbesondere für Maßnahmen der Humanitären Hilfe (Minus 221,1 Mio. Euro) und zur Krisenprävention (Minus 117,8 Mio. Euro) sowie der niedrigere deutsche Pflichtbeitrag an die Vereinten Nationen (VN) aufgrund der im Dreijahreszyklus schwankenden Beitragsskala zu den VN-Friedensmissionen (Minus 126 Mio. Euro), vgl. Tz. 3.1.1.

Der Haushaltsentwurf 2020 sieht einen Mittelansatz von 5 737,6 Mio. Euro (Soll) vor. Er liegt um 88 Mio. Euro unter dem bisherigen Spitzenwert des Mittelansatzes für das Jahr 2019 von 5 825,8 Mio. Euro. Allein der Haushaltsansatz für den deutschen Pflichtbeitrag an die VN fällt für das Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der schwankenden Beitragsskala zu den VNfriedensmissionen um 119,8 Mio. Euro geringer aus.

Der Anteil des Gesamtbudgets (Soll) des Auswärtigen Amts am gesamten Bundeshaushalt ist in den Jahren 2018, 2019 und 2020 mit 1,6 % konstant.

Insgesamt flossen im Jahr 2018 knapp drei Viertel der Gesamtausgaben (Ist) des Auswärtigen Amts unmittelbar in außenpolitische Aufgaben. Dazu gehören

  • die Sicherung von Frieden und Stabilität sowie Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich (Kapitel 0501),
  • die bilaterale Zusammenarbeit und Pflege der Auslandsbeziehungen (Kapitel 0502) sowie
  • die Pflege kultureller Beziehungen zum Ausland (Kapitel 0504).


Etwas mehr als ein Viertel der Gesamtausgaben entfiel 2018 auf die Finanzierung des Personals, von Liegenschaften und der Infrastruktur der Zentrale des Auswärtigen Amts und seiner Auslandsvertretungen (Kapitel 0511 und 0512).

Diese Aufteilung des Gesamtbudgets (Soll) liegt auch den Mittelansätzen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 zugrunde.


1.2 Ausgabenschwerpunkte

Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Einnahmen und die Ausgabenschwerpunkte sowie über das Personal des Einzelplans 05.

Tabelle 1

Tabelle 1 Epl 05-2020

 

 

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