Prüfungsergebnisse

2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 06 (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

28.08.2019

1 Überblick
Langfassung (pdf)Die Aufgaben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) sind vielfältig: Sie reichen von Öffentlicher Sicherheit, Cybersicherheit über Heimat und gesellschaftlichen Zusammenhalt, digitale Gesellschaft und digitale Verwaltung, Fragen der Migration und Integration bis hin zu öffentlichem Dienst, Sport, Bau, Wohnen und Stadtentwicklung.

Im Haushaltsjahr 2018 betrugen die Ausgaben 13,1 Mrd. Euro. Dies entsprach 3,8 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt.

Für das Haushaltsjahr 2020 sind Ausgaben in Höhe von 15,3 Mrd. Euro vorgesehen. Die Innere Sicherheit ist der Ausgabenschwerpunkt; hierfür sind Ausgaben in Höhe von 6,3 Mrd. Euro eingeplant. Weitere Schwerpunkte im Jahr 2020 sind die Finanzierung von Ausgaben für das Wohnungswesen und die Stadtentwicklung mit vorgesehenen 3,3 Mrd. Euro und Migrationsangelegenheiten mit vorgesehenen 1,8 Mrd. Euro.

Im Jahr 2020 werden Einnahmen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro erwartet. Diese werden im Wesentlichen aus Rückflüssen aus Darlehen des Bundes für den Wohnungsbau und aus der Luftsicherheitsgebühr (vgl. Nr. 4) stammen. Die folgende Tabelle 1 gibt einen Überblick über die Ausgaben und Einnahmen des Einzelplans 06.

Tabelle 1

Übersicht über den Einzelplan 06 (BMI)

Epl 06 - Tabelle 1 - 2020


Quelle:
Einzelplan 06. Für das Jahr 2018: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2019: Haushaltsplan; für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf.

Erläuterungen:
a) Bereinigt um haushaltstechnische Verrechnungen (vgl. Haushaltsrechnung 2018, Übersicht Nr. 4.9).

b) Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.

c) Kapitel 0622 (ZiTIS), 0623 (BSI), 0624 (BKA), 0625 (BPol), 0626 (BfV), 0628 (BBK), 0629 (THW), 0602 Tgr. 02 (BOS) und 0610 Tgr. 01 (Bereitschaftspolizeien der Länder).

d)Kosten für den Aufbau eines bundesweiten digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS).

e) Kapitel 0633 (BAMF) und Kapitel 0603 Tgr. 01 (Integration und Migration).

f) Einschließlich über- und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen.

g) Ist-Besetzung am 1. Juni 2018.

h) Zum Vergleich: Ist-Besetzung am 1. Juni 2019: 64 609,7 Planstellen/Stellen.

 

Die Entwicklung der großen Ausgabenbereiche ergibt sich aus Abbildung 1.

Epl 06 - Abbildung 1 - 2020


Quelle:
Einzelplan 06. Für das Jahr 2018: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2019: Haushaltsplan; für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf.

Das BMI wird bei seinen Aufgaben von 18 nachgeordneten Behörden unterstützt. Davon waren sieben Behörden mit Aufgaben der Inneren Sicherheit befasst. Sie verfügten über 73,7 % der Planstellen und Stellen (im Folgenden „Stellen“).1

[1] Ohne die Stellen des BfV.

© 2019 Bundesrechnungshof