Prüfungsergebnisse

2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

13.09.2019

1 Überblick
Langfassung (pdf)Der vorliegende Bericht analysiert die Entwicklung des Einzelplans 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, BMVI) und soll die Beratungen zum Bundeshaushaltsplan 2020 unterstützen. 1

Das BMVI gestaltet und fördert das Verkehrswesen in Deutschland. Dabei stehen Fragen des Erhalts und des Ausbaus der Bundesfernstraßen (Bundesautobahnen und Bundesstraßen), der Bundesschienenwege sowie der Bundeswasserstraßen im Vordergrund. Weitere Aufgabenfelder des BMVI sind die digitale Infrastruktur, die Luft- und Raumfahrtpolitik sowie die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden.

Im Jahr 2018 beliefen sich die aus dem Einzelplan 12 geleisteten Ist-Ausgaben auf insgesamt 28,5 Mrd. Euro. Das waren rund 8 % der gesamten Ist-Ausgaben des Bundeshaushalts. Schwerpunkte bildeten die Ausgaben für die Bundesfernstraßen (10,3 Mrd. Euro), für das Bundeseisenbahnvermögen (BEV, 5,6 Mrd. Euro) und für die Bundesschienenwege (6,5 Mrd. Euro). Für die Bundeswasserstraßen gab der Bund 2 Mrd. Euro aus. Der Haushaltsentwurf 2020 sieht für den Einzelplan 12 Ausgaben von 29,8 Mrd. Euro vor.

Die Einnahmen, die dem Einzelplan 12 im Haushaltsjahr 2018 zuflossen, betrugen insgesamt 7,7 Mrd. Euro. Die Haupteinnahmequelle war die Bundesfernstraßenbenutzungsgebühr für schwere Nutzfahrzeuge (Lkw-Maut) mit 5,5 Mrd. Euro. Die tatsächlichen Einnahmen überstiegen den veranschlagten Betrag um 1,7 Mrd. Euro. Grund hierfür waren u. a. nicht eingeplante Einnahmen wie Zuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung für das Bundesprogramm Verkehrsinfrastruktur oder Zuschüsse der Europäischen Union für transeuropäische Netze für Verkehr. Im Haushaltsjahr 2020 sollen dem Einzelplan 8,6 Mrd. Euro zufließen.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan 12. Sie stellt Angaben des abgelaufenen Haushalts 2018, des aktuellen Haushalts 2019 und des Haushaltsentwurfs 2020 vor und geht ergänzend auf Abweichungen und Veränderungen ein.

Tabelle 1

Epl 12 - Tabelle 1 - 2020

Die Veränderungen bei den Ansätzen des Haushaltsentwurfs 2020 in den Bereichen Digitale Infrastruktur und Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden sind Gegenstand der Ziffern 3.7.1 bzw. 3.4.1. Die Entwicklung der Verpflichtungsermächtigungen ist Bestandteil von Ziffer 2.3.

Im Geschäftsbereich des BMVI ist eine Vielzahl nachgeordneter Behörden angesiedelt. Diese nehmen Aufgaben in den Bereichen Straßenverkehr, Eisenbahnwesen, Wasserstraßen, Luftverkehr und Wetterdienst sowie Verwaltungsdienstleistungen wahr. Eine Übersicht über den Geschäftsbereich des BMVI gibt Tabelle 2.

Tabelle 2

Epl 12 - Tabelle 2 - 2020

[1] Grundlage des Berichts ist der Entwurf des Bundeshaushaltsplans der Bundesregierung in der Fassung vom 9. August 2019

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