Prüfungsergebnisse

2019 Bericht Information über die Entwicklung des Einzelplans 15 (Bundesministerium für Gesundheit) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

26.08.2019

1 Überblick
Langfassung (pdf)Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die Aufgabe, die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sicherzustellen und deren rechtliche Rahmenbedingungen zu gestalten. Es bezuschusst über den Gesundheitsfonds die Krankenkassen als Träger der gesetzlichen Krankenversicherung. Regelungskompetenzen hat es auch bei den Heilberufen, Apotheken, Arzneimitteln und Medizinprodukten, Betäubungsmitteln sowie beim Infektions- und Gesundheitsschutz und der Krankheitsbekämpfung. Beim BMG angesiedelt sind außerdem die Geschäftsstellen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, der Beauftragten für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie des Bevollmächtigten für Pflege.

Der Geschäftsbereich des BMG umfasst fünf nachgeordnete Stellen. Während das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Arzneimittel, Medizinprodukte, Impfstoffe und Sera prüfen, zulassen und überwachen, betreibt das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) medizinische Datenbanken. Die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) informiert die Öffentlichkeit über Themen der Gesundheitsvorsorge und die Risiken von Drogenmissbrauch und Suchterkrankungen. Das Robert Koch-Institut (RKI) widmet sich besonders der Gesundheitsberichterstattung sowie der Erforschung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten.

Die Gesamtausgaben im Einzelplan 15 beliefen sich im Haushaltsjahr 2018 auf 15,2 Mrd. Euro – das entspricht 4,4 % der Gesamtausgaben des Bundeshaushalts. Davon entfiel mit 14,5 Mrd. Euro der überwiegende Teil auf Zahlungen an den Gesundheitsfonds. Die Einnahmen betrugen 167,6 Mio. Euro und stammten vor allem aus Gebühren für die Zulassung und Prüfung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Für das Jahr 2020 sind Ausgaben von 15,3 Mrd. Euro und Einnahmen von 93,6 Mio. Euro geplant. Eine Übersicht über den Einzelplan 15 gibt Tabelle 1.

Tabelle 1

Übersicht über den Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit

Tabelle 1 Epl 15-2020



Quellen: Einzelplan 15. Für das Jahr 2018: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2019: Haushaltsplan; für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf.

Erläuterungen:

a) Bereinigt um haushaltstechnische Verrechnungen (vgl. Haushaltsrechnung 2018, Übersicht Nummer 4.9).

b) Einschließlich Mitteln, die aus diesem Kapitel an die Geschäftsbereichsbehörden des BMG geflossen und in der Haushaltsrechnung nur in Verrechnungstiteln ausgewiesen sind.

c) Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.

d) Einschließlich über- und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen.

e) Ist-Besetzung am 1. Juni 2018 ohne außerhalb der verbindlichen Stellenpläne geführtes wissenschaftsnahes Personal (Ist-Besetzung am 1. Juni 2018: 686).

f) Zum Vergleich: Ist-Besetzung am 1. Juni 2019: 2 376 Planstellen/Stellen ohne außerhalb der verbindlichen Stellenpläne geführtes wissenschaftsnahes Personal (Ist-Besetzung am 1. Juni 2019: 684).

© 2019 Bundesrechnungshof