Prüfungsergebnisse

2019 Bericht - Information über die Entwicklung des Einzelplans 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020

29.08.2019

Langfassung (pdf)1 Überblick
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist für die Politikbereiche Familie, Kinder und Jugend, ältere Menschen, Gleichstellung, Freiwilligendienste sowie Engagementpolitik und Wohlfahrtspflege zuständig. Zudem finanziert es gesetzliche Leistungen für Familien.

Diese Einzelplananalyse betrachtet die Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2020 mit Stand der Kabinettvorlage vom 26. Juni 2019. Bei den Planzahlen handelt es sich um mathematisch gerundete Zahlenangaben. Daneben bezieht die Einzelplananalyse auch Haushaltswerte der Jahre 2018 und 2019 ein; für einzelne Aufgaben und für den Personalhaushalt zeigt sie die Entwicklung für den 10-Jahreszeitraum 2011 bis 2020 auf. Für das Entlastungsjahr 2018 stellt der Bundesrechnungshof die Ist-Werte dar und geht auf Abweichungen zu den Soll-Werten ein. Für das Jahr 2019 bezieht er sich auf die Soll-Zahlen. Für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 gibt er relevante Informationen. Bei den wesentlichen Ausgaben stellt er zudem Prüfungsergebnisse mit aktuellem Bezug dar.

Im Haushaltsentwurf 2020 sind im Einzelplan 17 Ausgaben von insgesamt 11,8 Mrd. Euro (2019: 10,4 Mrd. Euro) vorgesehen. Das entspricht knapp 3,3 % (2019: 2,9 %) der voraussichtlichen Gesamtausgaben des Bundeshaushaltes in Höhe von 359,9 Mrd. Euro. Das Elterngeld stellt mit 7,3 Mrd. Euro den größten Ausgabenposten dar. Die Einnahmen im Einzelplan 17 sind mit 246 Mio. Euro veranschlagt.

Tabelle 1 gibt einen Überblick über den Einzelplan 17:

Übersicht über den Einzelplan 17
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Epl. 17 Tabelle 01 - 2020

Erläuterungen:
a) Bereinigt um haushaltstechnische Verrechnungen (vgl. b) Haushaltsrechnung 2018, Übersicht Nummer 4.9).

b) Aus den Ursprungswerten berechnet; Rundungsdifferenzen möglich.

c) Einschließlich über- und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen.

d) Ist-Besetzung am 1. Juni 2018.

e) Zum Vergleich: Ist-Besetzung am 1. Juni 2019: 1 751 Planstellen/Stellen.

Quellen:
Einzelplan 17. Für das Jahr 2018: Haushaltsrechnung; für das Jahr 2019: Haushaltsplan; für das Jahr 2020: Haushaltsentwurf (Stand: Kabinettvorlage vom 26. Juni 2019).

Der Geschäftsbereich des BMFSFJ umfasst das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) und die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) als Bundesoberbehörden. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist ebenso wie das Amt des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) organisatorisch beim BMFSFJ angesiedelt. Tabelle 2 gibt einen Überblick über die Behörden im Geschäftsbereich des BMFSFJ.

Tabelle 2

Behörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Epl. 17 Tabelle 02 - 2020

Quelle:
Einzelplan 17: Haushaltsrechnung für das Jahr 2018, Haushaltsplan für das Jahr 2019, Haushaltsentwurf 2020. Erläuterung: Im Haushaltsentwurf 2020 erstmals als Kapitel 1716 gesondert ausgewiesen; zuvor wurde der UBSKM beim Bundesministerium berücksichtigt.

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