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2018, 2019 Berichte – Vorhaben KONSENS: Einheitliche IT in der Steuerverwaltung kommt nur langsam voran

Symbolbild - IT in der Steuerverwaltung

Seit 2007 arbeiten der Bund und die Länder im Vorhaben KONSENS (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) an der Entwicklung und Einführung einer einheitlichen, leistungsfähigen und modernen Steuer-IT. Bislang setzten sie hierfür über eine Mrd. Euro an Haushaltsmitteln ein.

KONSENS leidet zunehmend unter Verzögerungen. Hierauf hat der Bundesrechnungshof in zahlreichen Berichten und Bemerkungen hingewiesen: z. B. zum internationalen Steuerdatenaustausch, zur Festsetzung von Hinterziehungszinsen oder zur Besteuerung der Auslandsrentner).

Im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber mit dem KONSENS-Gesetz das Zusammenwirken von Bund und Ländern neu geregelt. Gleichzeitig hat er die Rechte des Bundes gestärkt. Grundlegende Veränderungen in den Strukturen und Prozessen sollen dazu beitragen, die Entwicklung und den Einsatz einheitlicher Steuer-IT zu beschleunigen. Ab dem 1. Januar 2019 ist das KONSENS-Gesetz anzuwenden.

Der Bundesrechnungshof hat den Prozess zur Umsetzung des KONSENS-Gesetzes in den letzten beiden Jahren intensiv begleitet. In insgesamt drei Berichten an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (Berichte nach § 88 Abs. 2 BHO vom 14. März 2018, vom 8. Oktober 2018 und vom 22. Mai 2019) hat er auf Risiken hingewiesen und Nachsteuerungsbedarf aufgezeigt. Das Bundesministerium der Finanzen soll Anfang des Jahres 2021 erstmals überprüfen, ob das beabsichtigte Ziel der Beschleunigung mit den ergriffenen Maßnahmen erreicht wurde. Damit dies gelingen kann, hat der Bundesrechnungshof in seinem aktuellen Bericht wichtige Hinweise für eine anforderungsgerechte Erfolgskontrolle gegeben.

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