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Berichte zu Auswärtiges Amt

2019 Bemerkungen Nr. 06 - Schengener Sicherheitsinstrumente konsequent anwenden

2019 Bemerkungen Nr. 06 - Schengener Sicherheitsinstrumente konsequent anwenden

Die 26 Schengen-Staaten prüfen Visumanträge und Personen bei der Einreise nur unzureichend und schwächen damit das Schengen-System. Das kann die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden und das Vertrauen der Bevölkerung in das Schengen-System beeinträchtigen.

Im Schengen-Raum können sich Personen aus Drittstaaten frei und ohne Grenzkontrollen bewegen. Als Ausgleich für den Wegfall der Grenzkontrollen gelten einheitliche Standards, wie ein Mindestumfang der Kontrollen an den Außengrenzen und Vorgaben für die Erteilung von Visa. Diese Sicherheitsinstrumente wurden in den vergangenen Jahren jedoch vielfach nicht eingehalten: So wurden Visumanträge unterschiedlich intensiv geprüft und erforderliche Nachweise nicht angefordert. Bei der Personenkontrolle an Grenzübergängen findet auch kein vollständiger Informationsabgleich mithilfe der EU-Datenbanken statt.
Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass die deutschen Grenzschutzbehörden die Standards konsequent einhalten. Auf europäischer Ebene muss sie sich für die richtige und konsequente Anwendung der Schengener Sicherheitsinstrumente einsetzen.

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2019 Bemerkungen Nr. 04 - App-Angebote der Bundesverwaltung – Verschwendung in Millionenhöhe

2019 Bemerkungen Nr. 04 - App-Angebote der Bundesverwaltung – Verschwendung in Millionenhöhe

Mehrere Bundesbehörden gaben für Entwicklung und Betrieb von 18 eigenen App-Angeboten sowie Werbung dafür fast 5 Mio. Euro aus, ohne Bedarf und Wirtschaftlichkeit nachgewiesen zu haben. Auch den Erfolg der Apps kontrollierten sie nicht. Es genügt aber nicht, Bürgerinnen und Bürger mit modernen Medien über Sachthemen informieren zu wollen, wie z. B. mit „Wissen wappnet“ über Verbraucherrechte oder „Waldfibel“ über deutsche Wälder. Die Behörden hätten unter anderem messbare Ziele festlegen müssen, z. B. wie viele Bürgerinnen und Bürger sie durch die Apps mindestens informieren und auf welche Weise sie feststellen wollen, ob das gelungen ist. Ein „Nice-to-have“ rechtfertigt keine Ausgaben in Millionenhöhe.

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2018 Bemerkungen Nr. 05 - Nachlässige Aufsicht über das Deutsche Archäologische Institut begünstigt langjähriges Fehlverhalten

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

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2018 Bemerkungen Nr. 04 - Auswärtiges Amt muss Zuwendungspraxis dringend verbessern

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

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2015 Bemerkungen Nr. 12 - Auswärtiges Amt verbessert seine Erfolgskontrollen

2015 Bemerkungen Nr. 12 - Auswärtiges Amt verbessert seine Erfolgskontrollen
Das Auswärtige Amt wird seine Förderprogramme und Projekte künftig an klaren und messbaren Zielen ausrichten und die Erfolgskontrollen in seinem Geschäftsbereich verbessern. Es folgt damit den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.

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2015 Bemerkungen Nr. 03 - Auswärtiges Amt muss Auslandszuschläge überprüfen

Das Auswärtige Amt muss die Auslandszuschläge für Bundesbedienstete überprüfen. Die Berechnungsgrundlagen waren mehr als zehn Jahre alt.

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2014 Bericht - Aufwandsentschädigung der entsandten Bediensteten in diplomatischen und konsularischen Vertretungen

2014 Bericht - Aufwandsentschädigung der entsandten Bediensteten in diplomatischen und konsularischen Vertretungen

Das Auswärtige Amt gewährt den in den Auslandsvertretungen tätigen Bediensteten für die Pflege dienstlicher Kontakte eine Aufwandsentschädigung. Daneben stellt es Sachmittel für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung zur Verfügung. Das Auswärtige Amt will die Aufwandsentschädigung neu gestalten. Der Bundesrechnungshof prüfte die bisherigen und bewertete die geplanten Regelungen.

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2013 Bemerkungen Nr. 15 "Auswärtiges Amt reformiert die Ausstattung seiner Auslandsvertretungen"

Das Auswärtige Amt hat Fehler bei der Ausrüstung der deutschen Botschaften und Generalkonsulate mit Möbeln und Büroausstattungen erkannt und behoben. Es hat die Beschaffung und die hiermit beauftragten Arbeitsbereiche neu organisiert. Hierdurch spart es Haushaltsmittel und beugt Korruption vor.

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2013 Bemerkungen Nr. 14 "Wissenschafts- und Innovationshäuser des Auswärtigen Amtes tragen sich weiterhin nicht selbst"

In fünf Jahren ist es dem Auswärtigen Amt nicht gelungen, dass sich die von ihm gegründeten Deutschen Wissenschafts- und Innovationshäuser aus Eigen- und Drittmitteln selbst finanzieren. Seit dem Jahr 2009 baute das Auswärtige Amt im Ausland sechs solcher Häuser auf. Es finanzierte diese bisher mit insgesamt 10 Mio. Euro.

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2012 Bemerkungen Nr. 11 "Weitere Kostensteigerungen beim Neubau für die Afrikanische Union gestoppt "

Das Auswärtige Amt plant und baut auf Kosten des Bundes für die Afrikanische Union ein Verwaltungsgebäude in Addis Abeba/Äthiopien. Auf Kritik des Bundesrechnungshofes hat es das Projektmanagement und das Controlling verbessert und weitere Mehrausgaben vermeiden können.

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2012 Bemerkungen Nr. 10 "Förderung der deutschen Partnerschulen im Ausland muss reformiert werden"

Das Auswärtige Amt fördert heute weit mehr deutsche Partnerschulen im Ausland, als ursprünglich vorgesehen. Dadurch stiegen die Ausgaben in den letzten fünf Jahren von 173 Mio. Euro auf 255 Mio. Euro. Es vernachlässigte über den raschen Ausbau des Partnerschulnetzes die vom Bundesrechnungshof empfohlenen notwendigen Reformen.

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