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Artikelaktionen

Berichte zu Bundesagentur für Arbeit

2018 Bemerkungen Nr. 16 - Bundesagentur für Arbeit richtet weiteren Geschäftsbereich ein ohne den Bedarf nachzuweisen

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

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2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)

2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)

Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat.

„Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich

Die Bundesagentur für Arbeit hat mit zusätzlichem Personal bestimmte Kundengruppen intensiver betreut, ohne die Wirtschaftlichkeit des erhöhten Personaleinsatzes nachweisen zu können. Die Ausgaben hierfür konnte sie nicht wie geplant durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld und zusätzliche Beitragseinnahmen decken.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 33 - Bundesagentur für Arbeit muss Notwendigkeit ihres Hörfunkdienstes nachweisen

Der Hörfunkdienst der Bundesagentur für Arbeit stellt unentgeltlich Hörfunkbeiträge zur Verfügung, obwohl ein Bedarf für diese Dienstleistung bislang nicht nachgewiesen ist.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen

2016 Bemerkungen Band I Nr. 32 - Mehr Mitglieder in Geschäftsführungen als gesetzlich vorgesehen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) setzt in einigen ihrer Regionaldirektionen mehr Mitglieder in der Geschäftsführung ein als gesetzlich vorgesehen. Dadurch verursacht sie unnötige Personal- und Sachkosten von rund 600 000 Euro im Jahr. In den vier größten der zehn Regionaldirektionen unterstützen sogenannte „Bevollmächtigte“ die gesetzlich vorgegebene dreiköpfige Geschäftsführung. Sie teilen sich mit einem Mitglied der Geschäftsführung die Verantwortung für den operativen Bereich (Grundsicherung für Arbeitsuchende bzw. Arbeitslosenversicherung). Hierfür erhalten sie auch die gleiche Vergütung wie das Mitglied der Geschäftsführung. Dies erweitert die jeweilige Geschäftsführung faktisch auf vier Mitglieder. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass die BA die Bevollmächtigten ersatzlos abschafft.

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2015 Bemerkungen Nr. 85 - Kindergeld: Doppelzahlungen weiterhin möglich

2015 Bemerkungen Nr. 85 - Kindergeld: Doppelzahlungen weiterhin möglich
Das BMF hat ein Kontrollverfahren für die Zahlung von Kindergeld zu lange verzögert. Die Familienkassen können deshalb immer noch nicht abgleichen, ob für ein Kind bereits eine andere Familienkasse Kindergeld zahlt. Doppelzahlungen sind weiterhin möglich.

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2015 Bemerkungen Nr. 34 - Bundesagentur für Arbeit verbessert ihr Verfahren zur Beteiligung der Beauftragten für den Haushalt

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihr Regelwerk zur Beteiligung der Beauftragten für den Haushalt an finanzwirksamen Maßnahmen überarbeitet.

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2014 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit will gesetzlich geforderte Beteiligung Dritter an Berufsorientierungsmaßnahmen sicherstellen"

Die Bundesagentur für Arbeit will sicherstellen, dass sich Dritte an der Förderung von Berufsorientierungsmaßnahmen – wie vom Gesetzgeber vorgegeben – mit mindestens 50 % beteiligen. Außerdem ist der Anteil Dritter in Geld zu leisten. Damit setzt sie Forderungen des Bundesrechnungshofes um.

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2014 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Personalplanung bei der Beratung von Jobcentern"

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Vorschläge des Bundesrechnungshofes zur Personalplanung bei der Beratung von Jobcentern aufgegriffen. Sie setzt das Personal künftig nur so ein, wie es zur wirtschaftlichen Aufgabenerledigung nötig ist.

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2014 Bemerkungen Nr. 33 "Wirtschaftlichkeit der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit noch nicht sichergestellt"

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, die Wirtschaftlichkeit ihrer Hochschule zu verbessern. Er erwartet, dass die Bundesagentur für Arbeit eine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zum Betrieb der Hochschule an zwei Standorten durchführt und auf dieser Grundlage über den Fortbestand der Standorte entscheidet.

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2014 Bericht - Steuerung der Zielerreichung in den strategischen Geschäftsfeldern I und Va der Bundesagentur für Arbeit

2014 Bericht - Steuerung der Zielerreichung in den strategischen Geschäftsfeldern I und Va der  Bundesagentur für Arbeit

Der Bundesrechnungshof hat untersucht, wie die Bundesagentur für Arbeit ihre Zielerreichung steuert und welche Auswirkungen die Steuerung auf das Handeln der Agenturen für Arbeit hat.

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2013 Bemerkungen Nr. 36 "Verbesserte Auslastung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen ermöglicht Einsparungen in Millionenhöhe"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen besser auslasten. Sie muss zukünftig für Teilnehmerplätze oberhalb einer Mindestmenge nur bezahlen, sofern diese auch tatsächlich besetzt werden.

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2013 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit verstärkt ihre Aktivitäten zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit angekündigt, ihr Verfahren zur Aufdeckung, Verfolgung und Vorbeugung von Vermögensschäden zu verbessern. Damit will die Bundesagentur die Qualität ihrer Berichterstattung erhöhen und ihre Kenntnisse über Schadensursachen vertiefen. Ihre vorbeugende Fachaufsicht will sie verstärken, um Vermögensschäden wirksamer zu verhindern.

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2013 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit gibt jährlich bis zu 2,6 Mio. Euro für nicht benötigte Kapazität zum Scannen von Dokumenten aus"

Die Bundesagentur für Arbeit hat Dokumente der Arbeitslosenversicherung digitalisieren lassen. Dabei hat sie versäumt, die Menge der zu erfassenden Dokumente hinreichend genau zu bestimmen. Deshalb hat sie sich zu hohe Kapazität bereitstellen lassen. Dafür zahlt sie jährliche Bereitstellungspauschale bis zu 2,6 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof hat die Bundesagentur für Arbeit aufgefordert, nur noch für Leistungen zu bezahlen, die sie auch benötigt. In einem möglichen Verlängerungsvertrag muss sie eine entsprechende Änderung durchsetzen.

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2012 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesagentur für Arbeit löst ihre Vervielfältigungsstellen auf "

Die Bundesagentur für Arbeit löst ihre Vervielfältigungsstellen auf. Diese waren häufig nicht ausgelastet und arbeiteten unwirtschaftlich. Die Vervielfältigungsaufgaben wird die Bundesagentur für Arbeit zunächst auf die Poststellen verlagern. Gleichzeitig will sie untersuchen, wie sie die Vervielfältigungsaufgaben künftig wirtschaftlich erledigen kann. Damit folgt sie Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.

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2012 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit verbessert Kraftfahrzeugmanagement "

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit ihren Bestand an Dienstwagen um 115 Fahrzeuge verringert. Zudem setzt sie die Dienstwagen und ihre Fahrerinnen und Fahrer wirtschaftlicher ein. Dazu hat sie ihre Regelungen für die Beschaffung und den Einsatz ihrer Dienstwagen aktualisiert und nutzt verstärkt IT.

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2012 Bemerkungen Nr. 30 "Bundesagentur für Arbeit muss ihr Flächenmanagement auf breitere Grundlagen stellen"

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Größe ihrer Gebäudeflächen mit nur einer Kennzahl gesteuert. Bei der Berechnung der Kennzahl hat sie nicht alle Gebäudeflächen einbezogen. Sie hat ferner bei ihrem Flächenmanagement keine liegenschaftsbezogenen Kosten berücksichtigt. Dadurch hat sie ein verzerrtes Bild über die Flächennutzung und deren Kosten erzeugt. Die Bundesagentur für Arbeit muss die Bewertungsgrundlagen für ihr Flächenmanagement erweitern.

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2012 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit präzisiert Kriterien für Förderungen aus dem Vermittlungsbudget"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Weisungen und Arbeitshilfen zur Förderung der beruflichen Eingliederung aus dem Vermittlungsbudget überarbeitet. Sie hat ihre Kriterien präzisiert, nach denen die Vermittlungskräfte beurteilen sollen, ob eine Förderung notwendig ist. Die Förderhöhe will sie stärker am Bedarf des Einzelfalles ausrichten. Zudem schult sie ihre Vermittlungskräfte in der Rechtsanwendung.

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2012 Bemerkungen Nr. 29 "Bundesagentur für Arbeit muss Finanzierung von Professuren beenden"

Die Bundesagentur für Arbeit finanziert an mehreren deutschen Hochschulen Professuren, die mit Personal ihres Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung besetzt sind. Diese Finanzierung entspricht nicht der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes. Die Ausgaben sind auch nicht notwendig, um die Forschungsaufgaben der Bundesagentur für Arbeit zu erfüllen. Der Bundesrechnungshof hat gefordert, die Finanzierung der Professuren zu beenden. Die Vorteile einer wissenschaftlichen Kooperation mit Hochschulen können auch durch andere Formen der Zusammenarbeit genutzt werden.

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2011 Bemerkungen Nr. 39 "Arbeitsagenturen passen Personaleinsatz an höhere Fallzahlen beim Kurzarbeitergeld an – Leistungsmissbrauch wird erschwert"

Die Agenturen für Arbeit können auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes mehr Personal für die Abrechnung von Kurzarbeitergeld einsetzen. Die Bundesagentur für Arbeit will damit sicherstellen, dass die Angaben der Unternehmen sorgfältiger geprüft werden. Dies soll Leistungsmissbrauch erschweren.

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2011 Bemerkungen Nr. 38 "Anzeigen von Kurzarbeit werden sorgfältiger geprüft – Wettbewerbsverzerrungen werden verhindert"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren bei der Anzeige von Kurzarbeit überarbeitet. Die Agenturen für Arbeit sind jetzt besser in der Lage zu prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anerkennung von Kurzarbeit vorliegen. Dies trägt dazu bei, Mitnahmeeffekte und Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.

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2011 Bemerkungen Nr. 37 "Bundesagentur für Arbeit sucht intensiver nach Stellen für Jugendliche unter 25 Jahren"

Die Bundesagentur für Arbeit lässt ihre örtlichen Agenturen auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes regelmäßiger und systematischer nach Stellen für Jugendliche unter 25 Jahren suchen. Außerdem sollen die Agenturen die Wartezeiten auf ein erstes Beratungsgespräch verkürzen.

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2011 Bemerkungen Nr. 36 "Bearbeitungsqualität bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen durch konkretere Vorgaben und einfacheres IT-Verfahren verbessert"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Bearbeitungsqualität bei der Gewährung von Eingliederungszuschüssen verbessern. Hierzu hat sie die Vorgaben für ihre Fachkräfte und deren Vorgesetzte konkretisiert. Außerdem hat sie die Erfassung der Eingliederungszuschüsse in ihren IT-Systemen vereinfacht.

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2011 Bemerkungen Nr. 35 "Bundesagentur für Arbeit prüft Haftungsansprüche gegen Beschäftigte intensiver"

Nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes zu Schwachstellen bei ihren Haftungsverfahren hat die Bundesagentur für Arbeit ihre Aufsicht verstärkt und die Agenturen für Arbeit und die von ihr und den Kommunen gemeinsam getragenen Jobcenter für dieses Thema sensibilisiert.

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2011 Bemerkungen Nr. 34 "Bundesagentur für Arbeit überprüft ihre Öffentlichkeitsarbeit"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes gestaltet die Bundesagentur für Arbeit ihre Öffentlichkeitsarbeit wirksamer und wirtschaftlicher. Sie überprüfte insbesondere eine längerfristige Medienkooperation grundlegend. Dadurch konnte sie den Leistungsumfang ohne Mehrkosten erweitern und wird die Arbeitsergebnisse künftig stärker beeinflussen können. Für die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende will sie ein umfassendes Marketingkonzept erstellen.

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2011 Bemerkungen Nr. 33 "Bundesagentur für Arbeit achtet stärker auf Risiken und Transparenz beim Beitragseinzug"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundesagentur für Arbeit die Prüfung der Krankenkassen als Einzugsstellen für die Sozialversicherungsbeiträge risikoorientiert planen und durchführen. Sie hat sich mit den Rentenversicherungsträgern darauf verständigt, hierfür ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung, um die Prüfung des Beitragseinzugs insgesamt zu verbessern.

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2011 Bemerkungen Nr. 32 "Bundesagentur für Arbeit wird Energieverbrauchswerte ihrer Liegenschaften vollständig und genau erfassen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit die Grundlagen für eine detaillierte Erfassung der Energieverbrauchswerte geschaffen und die Belastbarkeit der Informationen verbessert. Damit kann sie die Wirtschaftlichkeit von Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauches bewerten.

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2011 Bemerkungen Nr. 31 "Bundesagentur für Arbeit beendet unwirtschaftliche Bereitstellung von Geschäftswagen für Fach- und Führungskräfte"

Die Bundesagentur für Arbeit stellte in einem Modellversuch Fach- und Führungskräften Geschäftswagen zur dienstlichen und privaten Nutzung zur Verfügung. Der Bundesrechnungshof kam zu dem Ergebnis, dass der Einsatz der Geschäftswagen unwirtschaftlich war. Die Bundesagentur für Arbeit hat den Modellversuch deshalb mit Ablauf des Jahres 2010 beendet.

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2011 Bemerkungen Nr. 30 "Bundesagentur für Arbeit verbessert ihr betriebliches Gesundheitsmanagement"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit ihr betriebliches Gesundheitsmanagement verbessert. Sie richtet gesundheitspräventive Maßnahmen am Bedarf ihrer Beschäftigten aus und wird die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen bewerten. Des Weiteren will sie die Haushaltsmittel für das Gesundheitsmanagement sachgerecht verteilen sowie die Kosten ihren Aufgabenfeldern zuordnen.

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2010 Bemerkungen Nr. 61 "Bundesagentur für Arbeit will das Verfahren bei der Ausgabe von Eingliederungsgutscheinen für ältere Arbeitslose verbessern"

Die Bundesagentur für Arbeit will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes das Verfahren bei der Ausgabe von Gutscheinen für die Eingliederung älterer Arbeitsloser ins Berufsleben verbessern.

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2010 Bemerkungen Nr. 60 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Qualitätsprüfung von Bildungs- und Trainingsmaßnahmen"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes grundlegende Defizite bei der Qualitätsprüfung von berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen und von Trainingsmaßnahmen beseitigt. Dazu ergänzte sie die Kriterien und Verfahrensregeln zur Qualitätsprüfung. Sie wirkt so Qualitätsmängeln bei Durchführung der Maßnahmen und dem unwirtschaftlichen Einsatz von Ressourcen entgegen.

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2010 Bemerkungen Nr. 46 "Bundesagentur für Arbeit regelt das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch"

Die Bundesagentur für Arbeit hat das Vorgehen ihrer Grundsicherungsstellen gegen Leistungsmissbrauch neu geregelt. Zudem richtete sie ein bundesweites Berichtswesen zu den finanziellen Ergebnissen ein. Sie setzte damit Empfehlungen des Bundesrechnungshofes um.

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2010 Bemerkungen Nr. 45 "Bundesagentur für Arbeit verbessert die Aufgabenwahrnehmung der „Internen Revision SGB II“"

Die Bundesagentur für Arbeit wird die Organisation der „Internen Revision SGB II“ umfassend überprüfen. Sie wird bei ihrer Prüfungsplanung die Einschätzungen des aufsichtführenden Bundesarbeits­ministeriums zu möglichen Risiken einbeziehen.

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2009 Bemerkungen Nr. 80 "Überarbeitete Handlungsanweisungen verbessern Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit eines Sonderprogramms"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Handlungsanweisungen für ihre Agenturen überarbeitet. So können Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit eines Sonderprogramms zur beruflichen Weiterbildung von Geringqualifizierten und älteren Beschäftigten in Unternehmen verbessert werden. Insbesondere soll durch Beispiele die Unterscheidung zwischen allgemein-beruflicher Weiterbildung und unternehmensspezifischer Schulung erleichtert werden. Diese verursachte bei den Agenturen für Arbeit häufig Probleme.

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2009 Bemerkungen Nr. 79 "Bundesagentur für Arbeit will Mängel bei der Vergabe von Beratungsleistungen beseitigen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen ergriffen, um Mängel bei der Vergabe von Beratungsleistungen dauerhaft zu beseitigen. Sie richtete insbesondere ein Vergabegremium ein. Außerdem wird sie ihre mit Bedarfsanalysen und der Vergabe befassten Beschäftigten speziell schulen.

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2009 Bemerkungen Nr. 78 "Bundesagentur für Arbeit verbessert ihr Verfahren zur Prüfung und Durchsetzung interner Erstattungsansprüche"

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre Verfahrensvorschriften überarbeitet, nach denen sie interne Schadenersatzansprüche prüft und durchsetzt. Sie beseitigt damit Schwachpunkte des bisherigen Verfahrens.

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2009 Bemerkungen Nr. 77 "Bundesagentur für Arbeit verbessert Risikomanagement ihrer Finanzanlagen"

Die Bundesagentur für Arbeit hat aufgrund der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes eine interne, unabhängige Risikokontrolle für ihre Finanzanlagen eingerichtet. Diese Stelle prüft mögliche Risiken bei den Finanzanlagen zeitnah.

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