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Berichte zu Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 01 "Seit Jahren ungelöstes Finanzierungsproblem gefährdet denkmalgeschütztes Haus"

2019 Bemerkungen - Ergänzungsband Nr. 01 "Seit Jahren ungelöstes Finanzierungsproblem gefährdet denkmalgeschütztes Haus"

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz vernachlässigt seit Jahren die Instandhaltung des denkmalgeschützten Otto-Nagel-Hauses. Es droht eine teure und unwirtschaftliche Generalsanierung. Im Otto-Nagel-Haus ist die bpk-Bildagentur Bildportal der Kultureinrichtungen untergebracht. Sie wird von der Stiftung als sog. Regiebetrieb geführt und muss deshalb sämtliche Ausgaben aus ihren Einnahmen decken. Nachdem die Bildagentur bis 2016 ihre Rücklagen von 1,4 Mio. Euro für die Sanierung aufgebraucht hatte, konnte sie notwendige Arbeiten wie der Austausch der veralteten Elektroinstallation, die Abdichtung des Kellers und die Beseitigung von Rissen in der Fassade nicht beenden. Auf bausubstanzschädigende Mängel und daraus resultierende Gefahren – auch für den Brandschutz – hatte der Bundesrechnungshof bereits 2017 hingewiesen. Auch zwei Jahre später waren sie noch nicht behoben. Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien muss für eine schnelle Sanierung des Otto-Nagel-Hauses sorgen und die Finanzierung klären.

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2019 PM - Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030

2019 PM - Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030

Prüfungsmitteilung an das Bundeskanzleramt vom 13.08.2019.

Die Bundesregierung strebt eine nachhaltige Entwicklung an, um auch künftigen Generationen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Dies will sie insbesondere mit einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie erreichen, die nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes jedoch unvollständig ist und nicht konsequent genug umgesetzt wird. Die Bundesregierung muss ihre auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichteten Aktivitäten aufeinander abstimmen, den Erfolg kontrollieren und zielgerichtet steuern.

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2012 Bemerkungen Nr. 08 "Mängel bei der Anwendung von Arbeits- und Tarifrecht: Aufsicht über vom Bund geförderte Kultureinrichtungen wird verstärkt"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes erhöht der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seine Aufsichtsstandards über die von ihm geförderten Einrichtungen. Damit entwickelt er seine Aufsichtsführung von einer anlassbezogenen Reaktion im Einzelfall zu einer vorausschauenden Steuerung weiter.

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2009 Bemerkungen Nr. 44 "Stiftung Preußischer Kulturbesitz will Gebäude systematisch instand halten"

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (Bundesbeauftragter) will auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes die Gebäude der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) systematisch instand halten lassen und dadurch größere Bauschäden vermeiden.

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2009 Bemerkungen Nr. 03 - "Fehlendes Gesamtkonzept für Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz"

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (Stiftung) hat den gesetzlichen Auftrag, die ihr übertragenen Kulturgüter zu bewahren, zu pflegen und zu ergänzen. Sie hat kein Konzept erarbeitet, aus dem sich ergibt, welche Flächen sie benötigt, um diese Aufgaben zu erfüllen, welche Baumaßnahmen dazu notwendig sind und mit welchen Baukosten zu rechnen ist.

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2008 Bemerkungen Nr. 04 "Unzureichende IT-Strategie und keine messbaren Handlungsziele bei IT-Maßnahmen des Bundesarchivs"

Das Bundesarchiv hat seine strategischen Ziele nicht in eine IT-Strategie umgesetzt. Es fehlten messbare Handlungsziele. Dadurch war eine Erfolgskontrolle bei IT-unterstützten Geschäftsprozessen unmöglich.

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