Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Veröffentlichungen nach Behörden / Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Artikelaktionen

Berichte zu Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

2018 Bemerkungen Nr. 09 - Überhöhte Bundesbeteiligung an der Finanzierung der Deutschen Richterakademie

Jahresbericht - Nachhaltige finanzwirtschaftliche Strategie für den Bundeshaushalt notwendig

Mehr…

2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 02 "Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz missachtet Korruptionsprävention im Gesetzgebungsverfahren"

Das BMJV hat in seinen mit der Ausarbeitung von Gesetzesvorlagen befassten Referaten keine wirksame Korruptionsprävention betrieben. Es verstieß gegen die seit dem Jahr 2004 bestehende Verpflichtung, alle Arbeitsgebiete auf mögliche Korruptionsgefahren zu untersuchen und ggf. korruptionspräventive Maßnahmen zu ergreifen.

Mehr…

2014 Bemerkungen Nr. 18 "Bundesamt für Justiz muss Gebühren für Führungszeugnisse rechtzeitig und vollständig erheben"

Das Bundesamt für Justiz stellt den rechtzeitigen und vollständigen Einzug seiner Gebührenanteile für Führungszeugnisse nicht sicher. Führungszeugnisse können bei den Meldebehörden gegen eine Gebühr beantragt werden. Die Kommunen leiten die Anträge an das Bundesamt für Justiz, das die Führungszeugnisse erteilt. Drei Fünftel der Gebühren stehen dem Bund zu. Kommunen führen diesen Anteil nicht ordnungsgemäß ab.

Mehr…

2013 Bemerkungen Nr. 07 "Bereinigung des Bundesrechts zeigt Erfolge"

Die vom Bundesrechnungshof angemahnte Bereinigung des Bundesrechts hat die Rechtsordnung signifikant von überholtem Recht entlastet. Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, erforderliche Restarbeiten in einem ressort-übergreifenden Rechtsbereinigungsgesetz zusammenzuführen. Die Bemühungen um eine bereinigte Rechtsordnung sollten stetig weitergeführt und um inhaltliche Aspekte erweitert werden. Hierzu bieten die Ansätze des Bundesinnenministeriums und des Bundesjustizministeriums eine geeignete Grundlage.

Mehr…

2010 Bemerkungen Nr. 09 "Vergaberechtsverstöße und Mehrkosten bei einem IT-Projekt des Deutschen Patent- und Markenamtes"

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat für 3,1 Mio. Euro ein IT-System in Auftrag gegeben, ohne vorher die Aufgaben und Funktionen des Systems ausreichend zu beschreiben. Anschließend zahlte es dem Auftragnehmer ohne Ausschreibung weitere 11 Mio. Euro, um dies nachzuholen und ein erheblich erweitertes IT-System entwickeln zu lassen. Das Bundesjustizministerium ging den Vergaberechtsverstößen nicht nach.

Mehr…

2008 Bemerkungen Nr. 39 "Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts angekündigt"

Neue Impulse zur Bereinigung des Bundesrechts haben das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes angekündigt. Sie wollen den Erledigungsgrad der bisherigen Arbeiten evaluieren und das bestehende Konzept weiterentwickeln.

Mehr…

2007 Bemerkungen Nr. 71 - Generalbundesanwalt stellt Koordinierungs- und Steuerungsmängel bei Informationstechnik ab

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof hat entsprechend den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes begonnen, die Steuerung und Koordinierung seines IT-Einsatzes neu zu organisieren, um erkannte Strukturprobleme bei seiner Informationstechnik künftig zu vermeiden.

Mehr…

© 2019 Bundesrechnungshof