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Berichte zu Bundesministerium der Verteidigung

2008 Bemerkungen Nr. 55 "Angepasste Entgelte für die Nutzung einer Übungseinrichtung und angemessene Ausgleichszahlungen für Übungsbeschränkungen"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes erreicht, dass eine gemeinsam mit anderen Staaten betriebene Übungseinrichtung für militärische Flugzeugbesatzungen höhere Einnahmen erzielt. Mit einem nahe gelegenen Flughafen wird es Ausgleichszahlungen für Beeinträchtigungen des Übungsbetriebs vereinbaren.

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2008 Bemerkungen Nr. 54 "Bundeswehr verbessert Verfahren für die Materialrückführung bei Auslandseinsätzen"

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr das Verfahren zur Rückführung von Wehrmaterial bei Auslandseinsätzen verbessert. Sie prüft bereits im Ausland, ob ein Rücktransport oder eine zulässige Verwertung im Einsatzland wirtschaftlich ist. Das nach Deutschland zurück transportierte Bundeswehrmaterial, beispielsweise teure Lastwagen, will sie künftig schneller reparieren und wieder verwenden.

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2008 Bemerkungen Nr. 53 "Bundeswehr schließt nicht ausgelastete Druckerei"

Aufgrund einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes schließt die Bundeswehr die nur zu durchschnittlich einem Viertel ausgelastete Druckerei einer militärischen Dienststelle. Eine nahe gelegene andere Dienststelle der Bundeswehr führt deren Druckaufträge aus. Der Verzicht auf den Umbau einer Halle spart 1,8 Mio. Euro ein. Das Personal der Druckerei kann die Bundeswehr für andere Aufgaben einsetzen.

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2008 Bemerkungen Nr. 52 "Bundeswehr verzichtet auf Feldküchentrupps und eine Hundezwingeranlage"

Aufgrund von Empfehlungen des Bundesrechnungshofes löst die Bundeswehr die Feldküchentrupps einer neuen militärischen Dienststelle auf. Die Verpflegung des Personals ist anderweitig sichergestellt. Nach Auflösung der Feldküchentrupps kann die Bundeswehr das entsprechende Personal für andere Aufgaben einsetzen. Auf Vorschlag des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr zudem den Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten für Diensthunde überprüft. Als Ergebnis verzichtet sie auf eine von drei vorgesehenen Zwingeranlagen. Allein der Verzicht auf die Zwingeranlage spart 700 000 Euro ein.

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2008 Bemerkungen Nr. 25 "Fehlerhafte Weisung verursacht Mehrausgaben für Bahnfahrkarten"

Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (Bundesministerium) wurden seit dem Jahre 2005 mögliche BahnCard-Rabatte für Fahrkarten nicht konsequent genutzt. Unnötige Mehrausgaben waren die Folge.

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2008 Bemerkungen Nr. 24 "Unterstützungshubschrauber wird verspätet ausgeliefert, ist deutlich teurer und leistet weniger als geplant"

Das Rüstungsvorhaben Unterstützungshubschrauber Tiger (UH-Tiger) wird die Bundeswehr in der Beschaffung 3,6 Mrd. Euro kosten. Der Hubschrauber wird jedoch verspätet ausgeliefert, ist deutlich teurer und leistet weniger als geplant.

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2008 Bemerkungen Nr. 23 "Beschaffung mobiler Radargeräte trotz fehlender Leistungsnachweise"

Die Bundeswehr hat zwei mobile Radarrundsuchgeräte für rund 25 Mio. Euro gekauft, bevor sie eindeutige Nachweise über deren Leistungsfähigkeit bei der Erfassung von Flugzielen hatte. Zudem kaufte sie gleichzeitig Transportfahrzeuge für diese Geräte, obwohl kaum genutzte eigene Fahrzeuge gleicher Bauart zur Verfügung standen.

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2008 Bemerkungen Nr. 22 "Lehrkräftebedarf der Luftwaffenschulen zu hoch angesetzt"

Die Luftwaffe hat den Bedarf an Lehrkräften für ihre acht Schulen und Ausbildungseinrichtungen zu hoch angesetzt. Jährlich wären Einsparungen von mindestens 3 Mio. Euro möglich, wenn der Bedarf aller Schulen und Ausbildungseinrichtungen der Luftwaffe korrekt berechnet würde.

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2008 Bemerkungen Nr. 21 "Soldaten jahrelang ohne Vertrag und Ausbildungsplan bei der Industrie beschäftigt"

Hoch qualifizierte Soldaten (Diplomingenieure und Meister) wurden seit dem Jahre 2004 bis Ende 2007 bei der Industrie in der Fertigung und Instandhaltung von Hubschraubern ausgebildet und eingesetzt, ohne dass dieser Einsatz vertraglich und organisatorisch geregelt war.

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2008 Bemerkungen Nr. 20 "Fachschulausbildung an Luftwaffenschule jährlich rund 2 Mio. Euro teurer als an zivilen Ausbildungseinrichtungen"

Eine zweijährige Fachschulausbildung an einer Luftwaffenschule könnte auch von zivilen Ausbildungseinrichtungen durchgeführt werden. Dadurch könnten jährlich rund 2 Mio. Euro eingespart werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 19 "Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme der Bundeswehr verbesserungsbedürftig"

Die Steuerung der Forschungs- und Technologieprogramme (F&T-Programme) der Bundeswehr ist verbesserungsbedürftig. Die Zuordnung der F&T-Programme zu militärischen Kernfähigkeiten und Technologiefeldern sollte vereinfacht und der Schwerpunkt auf eine kurzfristige Anwendbarkeit der Ergebnisse gelegt werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 18 "Bundeswehr mietet ungeeignete Flugzeugschlepper und zahlte dafür bereits 2,7 Mio. Euro"

Die Bundeswehr hat Flugzeugschlepper gemietet, die für das Schleppen von Kampfflugzeugen auf den Flugplätzen der Bundeswehr ungeeignet sind. Bisher hat sie hierfür bereits 2,7 Mio. Euro Miete gezahlt. Bis zum Vertragsablauf sollen weitere 3,4 Mio. Euro gezahlt werden.

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2008 Bemerkungen Nr. 17 "Bundeswehr muss Technische Materialprüfung zügig neu organisieren und verbessern"

Entgegen seiner Zusage gegenüber dem Parlament hat das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) die Technische Materialprüfung bisher nicht neu organisiert. Die Bundeswehr hat ihre Prüfungskapazitäten nicht im angekündigten Umfang verringert.

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2008 Bemerkungen Nr. 16 "Die mit der Errichtung eines Bundesamtes für Informationstechnik gesteckten Ziele teilweise nicht erreicht"

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat sein Ziel, die Bundeswehr zukünftig schneller und sachgerechter als bisher mit moderner IT-Ausstattung zu versorgen, verfehlt. Es hat eine neue Dienststelle errichtet, welche die gesamte Informationstechnik für die Streitkräfte und die Bundeswehrverwaltung konzipieren und realisieren soll. Notwendige Abstimmungen und verteilte Zuständigkeiten führten zu einem erheblichen Koordinierungsaufwand.

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2007 Bemerkungen Nr. 91 - 9 Mio. Euro Betriebskostenerstattung für einen Luft/Boden-Schießplatz werden eingefordert

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will nach Hinweisen des Bundesrechnungshofes rückwirkend rund 9 Mio. Euro anteilige Betriebskosten des Luft/Boden-Schießplatzes Nordhorn einfordern. Seit dem Jahre 2001 hat es die Bundeswehr versäumt, ausländische Streitkräfte, die den Platz mitnutzen, an den Kosten zu beteiligen. Künftig wird sie ihren Anspruch zeitgerecht geltend machen.

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2007 Bemerkungen Nr. 90 - Marine legt nicht mehr benötigte Landungsboote vorzeitig still

Die Bundesmarine hat ihre letzten acht Landungsboote der Klasse 521 vorzeitig außer Dienst gestellt. Dadurch spart sie insgesamt rund 6 Mio. Euro Betriebsausgaben ein.

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2007 Bemerkungen Nr. 89 - Bundeswehr sondert überzählige Fernmeldekabinen aus

Die Bundeswehr hat nach einer Empfehlung des Bundesrechnungshofes damit begonnen, über 1 300 nicht benötigte Fernmeldekabinen auszusondern. Zugleich hat sie darauf verzichtet, für 4,6 Mio. Euro 148 neue Kabinen zu beschaffen. Darüber hinaus wird sie ihren Bedarf an Fernmeldekabinen insgesamt überprüfen.

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2007 Bemerkungen Nr. 88 - Bundeswehr rechnet Abgabe von Betriebsstoffen an Dritte künftig rechtzeitig und kostendeckend ab

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes wird die Bundeswehr die Abgabe von Betriebsstoffen wie Diesel und Benzin an ausländische Truppenteile, Behörden und zivile Empfänger künftig rechtzeitig und kostendeckend abrechnen. Kurzfristig erzielte die Bundeswehr bereits Einnahmen in Höhe von 9,7 Mio. Euro.

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2007 Bemerkungen Nr. 87 - Bundeswehr verringert Anzahl der Sanitätsfahrzeuge erheblich

Die Bundeswehr hat damit begonnen, ihren Bestand an Sanitätsfahrzeugen deutlich zu verringern. Sie spart dadurch jährlich 1,2 Mio. Euro an Betriebskosten ein. Darüber hinaus will sie die teure Typenvielfalt der Sanitätsfahrzeuge reduzieren und auf die Beschaffung von Lastkraftwagen im Wert von 54 Mio. Euro verzichten.

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2007 Bemerkungen Nr. 85 - Bundeswehr verzichtet auf die Beschaffung von Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI

Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat die Bundeswehr davon abgesehen, weiteres Zubehör für das Transportfahrzeug MULTI zu beschaffen. Sie spart dadurch 16,8 Mio. Euro.

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2007 Bemerkungen Nr. 84 - ÖPP-Projekt HERKULES: Ausschluss geeigneter Handlungsalternativen künftig erst nach Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) will künftig bei Projekten, die für eine Öffentlich- Private-Partnerschaft (ÖPP) geeignet sind, Handlungsalternativen nicht ausschließen, bevor Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorliegen. Damit ist gewährleistet, dass es sowohl bei Fortführung des Projektes HERKULES als auch bei weiteren Projekten alle Handlungsalternativen hinsichtlich Kosten, Nutzen und Risiken bewertet, bevor Entscheidungen fallen.

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2007 Bemerkungen Nr. 83 - Bundesministerium verschärft die Kontrolle des Bauunterhalts

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat auf Hinweis des Bundesrechnungshofes dafür gesorgt, dass künftig besser überwacht wird, wie die Bundeswehr die Haushaltsmittel für den Bauunterhalt verwendet. Zum Bauunterhalt gehören grundsätzlich nur substanzerhaltende Arbeiten.

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2007 Bemerkungen Nr. 73 - Kein weiteres Mittelstandspanel

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (Bundesministerium) hat aufgrund der Empfehlungen des Bundesrechnungshofes darauf verzichtet, ein weiteres Mittelstandspanel aufzubauen.

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2007 Bemerkungen Nr. 40 - Unklare Vorschriftenlage führt zu nicht gerechtfertigten Zulagen an Beschäftigte der Bundeswehr

Die Bundeswehr hat im Bereich der Fernmeldeaufklärung und Elektronischen Aufklärung unberechtigt Stellenzulagen gezahlt, indem sie ihre Vorschriften zum Teil nicht beachtete oder unterschiedlich auslegte. Die Vorschriften sind nicht deutlich genug gefasst und berücksichtigen neue Entwicklungen nicht.

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2007 Bemerkungen Nr. 39 - Interessenkonflikt bei der Zulassung militärischer Flugzeuge kann Flugsicherheit gefährden

Bei der Entwicklung und Zulassung von Flugzeugen der Bundeswehr kann ein und dieselbe Person sowohl die Aufgaben des vorhabenbegleitenden Ingenieurs als auch diejenigen des Musterprüfers wahrnehmen. Die bundeswehrinternen Regelungen für das Prüf- und Zulassungswesen schließen den daraus entstehenden Interessenkonflikt nicht aus. Die für die Flugsicherheit notwendige Unabhängigkeit der Musterprüfung ist so nicht sichergestellt.

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2007 Bemerkungen Nr. 38 - Nutzlose Bunkeranlage kostet die Bundeswehr jährlich rund 1,7 Mio. Euro

Bis Ende 2009 wollte die Bundeswehr zu Versorgungszwecken eine unterirdische Bunkeranlage weiter betreiben, obwohl diese seit dem Jahre 2004 militärisch nicht mehr notwendig ist. Die jährlichen Betriebskosten liegen bei rund 1,7 Mio. Euro. Trotz mehrjähriger Planung ist eine kostengünstige Alternativlösung nicht erkannt worden.

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2007 Bemerkungen Nr. 37 - Angebliche Privatisierungsvorteile behindern interne Optimierung einer Luftwaffenschule

Die Bundeswehr lässt erhebliches Einsparpotenzial beim Betrieb einer Luftwaffenschule ungenutzt, weil sie noch auf unrealistisch günstige Angebote privater Kooperationspartner hofft. Die geplante Privatisierung der Schule hat sie mit einem Kostenvorteil begründet, der jedoch auf einem mangelhaften Wirtschaftlichkeitsvergleich beruhte. Nach dessen Korrektur kehrt sich der Kostenvorteil um und liegt bei einem Betriebsmodell, das die interne Optimierung der Schule vorsieht (Optimiertes Eigenmodell).

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2007 Bemerkungen Nr. 36 - Konzentration der Objektschutzkräfte in der Streitkräftebasis notwendig

Entgegen den Grundsätzen der Bundeswehrkonzeption, die ein gemeinsames Denken und Handeln für die gesamte Bundeswehr fordern, hält die Luftwaffe an eigenen Objektschutzkräften fest. Wirksamer und wirtschaftlich wäre es, auch diese Kräfte in der sogenannten Streitkräftebasis zu konzentrieren. Dorthin sind bereits Aufgaben des Objektschutzes aus anderen Bereichen der Bundeswehr verlagert worden.

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2007 Bemerkungen Nr. 35 - Trotz freier militärischer Kapazitäten 2 Mio. Euro für gewerbliche Luftabfertigung ausgegeben

Für die Abfertigung von Lufttransporten nach Afghanistan hat die Bundeswehr in den Jahren 2005 und 2006 insgesamt 2 Mio. Euro an gewerbliche Anbieter gezahlt, obwohl ihre eigenen Luftumschlagkapazitäten seit Jahren nicht ausgelastet sind. Ein Teil dieser Ausgaben bestand aus überhöhten Pauschalzahlungen. Ihren Bedarf an Luftumschlagleistungen hat sie bisher weder umfassend ermittelt noch ein Konzept entwickelt, wie er mit eigenen oder gewerblichen Kapazitäten gedeckt werden kann.

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2007 Bemerkungen Nr. 34 - Geplante Organisation der Eurofighter- Geschwader ist rund 1,2 Mrd. Euro zu teuer

Die Bundeswehr will ihre neuen Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter in fünf Geschwadern betreiben, obwohl für den Betrieb drei Geschwader ausreichend wären. Außerdem rechnet sie mit einer unrealistisch hohen Zahl von Flugstunden für die Eurofighter-Flotte. Insgesamt führen diese Planungen zu einer um rund 1,2 Mrd. Euro überteuerten Organisation der Eurofighter-Geschwader.

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2007 Bemerkungen Nr. 33 - Planungsmängel führen zu unzweckmäßiger Ersatzteilbevorratung bei der Luftwaffe

Seit 20 Jahren ist es der Luftwaffe nicht gelungen, ein standardisiertes Verfahren zur Ermittlung des sogenannten Ersatzteilerstbedarfs einzuführen. Mit einem solchen Verfahren könnte sie kostengünstig die Einsatzbereitschaft von Waffensystemen in der ersten Zeit der Nutzung sichern. Stattdessen haben unterschiedliche Verfahren das Risiko von Fehlentscheidungen bei der Beschaffung der Ersatzteilvorräte erhöht.

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2007 Bemerkungen Nr. 32 - Bundeswehr will die Ladeflächen von bis zu 30 Jahre alten Lastkraftwagen mit nahezu unbrauchbaren Sitzen ausstatten

Die Bundeswehr beabsichtigt, die Ladeflächen von bis zu 30 Jahre alten Lastkraftwagen (Lkw) mit neuen Sitzen für den Transport von Soldatinnen und Soldaten auszustatten. Diese Sitze sind nahezu unbrauchbar. Im Inland werden die Lkw zudem nicht benötigt und für Auslandseinsätze mit schlechter Sicherheitslage sind sie ungeeignet. Die Bundeswehr sollte deshalb auf die Sitze verzichten und die Lkw aussondern. Hierdurch könnte sie 4,5 Mio. Euro sparen.

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2007 Bemerkungen Nr. 31 - Führungsinformationssysteme der Bundeswehr können auch nach sechs Jahren Entwicklung nicht zusammenarbeiten

Die Bundeswehr will sicherstellen, dass die IT-gestützten Führungsinformationssysteme von Heer, Luftwaffe und Marine zusammenarbeiten können. Dieses Ziel hat sie auch nach sechs Jahren Entwicklungsarbeit nicht erreicht. Stattdessen hat sie ein weiteres Führungsinformationssystem entwickelt, das derzeit nicht mit den bereits vorhandenen Systemen zusammenarbeiten kann.

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2007 Bemerkungen Nr. 30 - Wirtschaftlichkeit der Hard- und Softwarepflege bei Fregatten nicht ermittelt

Die Marine hat ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchung entschieden, die Pflege und Änderung der Hard- und Software für Fregatten ausschließlich von der Industrie durchführen zu lassen. Wie sich dies auf künftige Haushalte auswirkt, hat sie nicht hinreichend ermittelt, obwohl die notwendigen Ausgaben erkennbar erheblich ansteigen werden. Auch hat die Marine nicht ausreichend geprüft, wie sie ihre technische und wirtschaftliche Beurteilungskompetenz erhalten kann.

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2007 Bemerkungen Nr. 29 - Bundeswehr plant Unterkünfte ohne ausreichende Bedarfsprüfung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesministerium) hat für die Schülerinnen und Schüler der Bundeswehrfachschule München mehr Unterkünfte als benötigt geplant. Wenn es sich bei der Planung dieser Unterkünfte am tatsächlichen Bedarf orientiert, kann es insgesamt rund 5,2 Mio. Euro einsparen. Dass die geplanten Überkapazitäten durch erhöhte Teilnehmerzahlen bei anderen Ausbildungsveranstaltungen ausgelastet werden, hat das Bundesministerium nicht nachgewiesen.

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2007 Bemerkungen Nr. 28 - Schwere Versäumnisse bei der Planung einer Halle zur Zielsimulation

Die Bundeswehr kann eine im Jahre 2004 übernommene Zielsimulationshalle bis heute nicht nutzen, weil bei deren Planung schwere Fehler gemacht worden sind. Für das Projekt hat sie bisher über 16 Mio. Euro ausgegeben und plant weitere Ausgaben, deren Erfolg zweifelhaft ist. Die nicht nutzbare Erprobungshalle verursacht Betriebskosten von 1,5 Mio. Euro pro Jahr. Mit der Zielsimulation sollten jährlich 4 Mio. Euro eingespart werden.

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Test - 2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern - Test

Test - 2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern - Test

Viele Fachärzte der Bundeswehr dürfen an Bundeswehrkrankenhäusern Privatpatienten auf eigene Rechnung behandeln. In den Jahren 2012 bis 2014 beliefen sich die daraus resultierenden Honorarforderungen auf 66 Mio. Euro. Die Bundeswehr erlaubt diese Nebentätigkeit, um qualifiziertes medizinisches Personal zu gewinnen und zu binden. Sie kontrolliert aber nicht, ob die gesetzlichen Grenzen des Zusatzverdienstes eingehalten werden. Diese liegt – falls nicht ausnahmsweise anders vereinbart – bei 40 % des jährlichen Grundgehaltes. In manchen Fällen war der Zusatzverdienst sogar doppelt so hoch wie das Jahresgehalt.

Die Fachärzte müssen die Kosten für die von Ihnen genutzte Einrichtung erstatten. Seine Regelungen zur Kostenerstattung durch Fachärzte hat das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) aber seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet. Sie werden den Kostenstrukturen der heutigen hoch technisierten Medizin nicht gerecht. Zwar hat das BMVg zugesagt, das Regelwerk zu überarbeiten. Wesentlichen Empfehlungen des Bundesrechnungshofes will es allerdings nicht nachkommen. Eine angemessene und sachgerechte Verteilung von Erlösen und Kosten in Bundeswehrkrankenhäusern hält der Bundesrechnungshof jedoch für unerlässlich.

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