01.04.1993  |   gutachten

Datenverarbeitung in der Bundesverwaltung

Feststellungen und Hinweise zu Mängeln und Risiken beim Einsatz der Informationstechnik 2. Auflage, 1993 ISBN 3-17-011879-X

Der Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung soll auf eine wirtschaftliche Erfüllung der Bundesaufgaben hinwirken. Er erfüllt diese Aufgabe durch Vorschläge, Gutachten oder Stellungnahmen, denen regelmäßig eigene Prüfungen oder Prüfungen des Bundesrechnungshofes zugrunde liegen. Die Informationsverarbeitung ist einer der Schwerpunkte dieser Priifungstätigkeit. Über Erkenntnisse aus diesen Prüfungen, die von allgemeiner Bedeutung sind, wird in diesem Band berichtet.

Die Bundesverwaltung einschließlich Deutscher Bundespost, Deutscher Bundesbahn und Bundesanstalt für Arbeit verfügte zu Ende des Jahres 1989 über fast 50 000 Rechnersysteme, darunter über 500 Großanlagen mit einem Anschaffungswert von jeweils mehr als 500 000 DM. Die Ausgaben für die Datenverarbeitung (einschließlich Personal) beliefen sich im Jahre 1989 auf mehr als 3,5 Milliarden DM, davon mehr als eine Milliarde DM für Kauf und Miete von Hard- und Software. Mit Hilfe der Datenverarbeitung werden Bundesmittel iri Höhe von mehreren hundert Milliarden DM verwaltet. Diese wenigen Zahlen belegen die Bedeutung der Informationsverarbeitung für die Verwaltung, zugleich aber auch deren Abhängigkeit von der Informationstechnik. Um so mehr sollte sich der Einsatz der Datenverarbeitung nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit vollziehen.

Der Bundesrechnungshof hat bei seinen Prüfungen bei ganz unterschiedlichen Venvaltungen auffallend gleichartige und häufig wiederkehrende Mängel bei der Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Informationsverarbeitung festgestellt. Diese Erkenntnisse sind im Teil A dieser Schrift zu alIgemein gültigen Aussagen zusammengefaßt. Weiterhin werden Empfehlungen zur Verhinderung solcher Mängel gegeben.

Der Einsatz der Inforrnationstechnik ist mit Risiken verbunden, die nicht nur die Funktion der Rechner, sondern auch die Funktionsfahigkeit der in hohem Maße von der Inforrnationstechnik abhängigen öffentlichen Verwaltung gefährden können. Auf die vielfältigen Risiken wird im Teil B hingewiesen.

lnwieweit sich auch die Sicherheit der Informationsverarbeitung mit wiederkehrenden Mängeln auseinandersetzen muß, wird im Teil C mit dem Abdruck des Berichtes des Bundesrechnungshofes gemäß 5 99 Bundeshaushaltsordnung zur Sicherheit der Informationsverarbeitung in Rechenzentren der Bundesverwaltung dargestellt.

Arbeitsplatzrechner werden in den letzten Jahren aufgrund ihres günstigen Preis-Leistungsverhältnisses in immer stärkerem Maße in der Bundesverwaltung eingesetzt. Sie haben gegenüber der traditionellen Datenverarbeitung eine Reihe neuer Sicherheitsfragen aufgeworfen. Damit befaßt sich Teil D (Sicherheitserfordeisse beim Einsatz von Arbeitsplatzcomputern).

Bei der Darstellung der Risiken und wiederkehrenden Mängel beim Einsatz der Informationstechnik und bei der Informationsverarbeitung lassen sich wegen des engen thematischen Zusammenhangs der vier Teile Wiederholungen nicht ganz vermeiden. Um der Bedeutung der Themen gerecht zu werden und den jeweiligen Sachverhalt in sich geschlossen darstellen zu können, wird dies in Kauf genommen.

Eine Gesamtschau der in den Teilen A bis D abgehandelten Probleme liefert eine Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse, die auf den Seiten 86 bis 88 dieses Bandes abgedruckt ist.

Die kritischen Anmerkungen des Bundesbeauftragten und des Bundesrechnungshofes können keinesfalls verallgemeinert oder pauschal auf alle Verwaltungen bezogen werden. Dies gilt insbesondere für die in Anlage 1 zusammengestellten Beanstandungen aus früheren Bemerkungen des Bundesrechnungshofes; diese dürften zwischenzeitlich in wesentlichen Teilen durch Mahahmen der geprüften Stellen gegenstandslos geworden sein. Sie darzustellen ist dennoch insofern von Wert. als sie die allgemeinen Feststellungen über die wiederkehrenden Mängel anhand von anschaulichen Beispielen erläutern. Wiedergegeben sind dabei auch die Beschlüsse des Deutschen Bundestages zu den einzelnen Beanstandungen. Sie zeigen, mit weichem Nachdruck das Parlament die Feststellungen des Bundesrechnungshofes aufgreift und mit konkreten Entscheidungen ganz entscheidend zur Abhilfe der vom Bundesrechnungshof festgestellten Mängel beiträgt. In weiteren Anlagen sind die in diesem Zusammenhang bedeutsamen und unter Mitwirkung des Bundesrechnungshofes erarbeiteten Richtlinien des Bundes für den Einsatz der lnformationstechnik in der Bundesverwaltung (IT-Richtlinien) sowie ein Verzeichnis über Regelungen und Empfehlungen im Bereich der Informationstechnik wiedergegeben.

Der Bundesrechnungshof hatte im Jahre 1976 gemeinsam mit den Rechnungshöfen der Länder Mindestanforderungen für den Einsatz der Informationstechnik erarbeitet. Die seitdem eingetretene Entwicklung auf dem Gebiet der Infomationstechnik stellt neue Anforderungen an die Verwaltungen. Der Bundesrechnungshof hat daher gemeinsam mit den Rechnungshöfen der Länder neue Mindestanforderungen zum Einsatz der Informationstechnik erstellt (Anlage 4).

Selbst wenn der Anlaß der diskutierten Einzelfälle oft nicht mehr gegeben ist, können und sollen die aus ihnen gewonnenen Erkenntnisse dazu beitragen, möglichen Fehlern in gleich oder ähnlich gelagerten Fällen von vornherein entgegenzuwirken. Insoweit hoffe ich. daß dieser Band über den Bereich der Bundesverwaltung hinaus Problembewußtsein schafft oder intensiviert und ganz allgemein eine Arbeitshilfe bei der Bewältigung der Probleme der Informationstechnik wird.

Ich danke allen Angehörigen des Bundesrechnungshofes, die an der Entstehung dieses Bandes und seiner Beiträge mitgewirkt haben, vor allem den Ministerialräten als Mitglied des Bundesrechnungshofes Friedrich Hausmann und Dr.Ing. Ernst Bunge, Ministerialrat Dr. Uwe Wartenberg sowie Oberregierungsrat Lothar Kottke.

Ihre Namen stehen stellvertretend
für andere.
Frankfurt, irn April 1991
Dr. Heinz Günter Zavelberg
Präsident des Bundesrechnungshofes
als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung