08.02.2001  |   gutachten

Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes Schwerpunkt Lebensmittel

1. Auflage, 2001 ISBN 3-17-017198-4

Die Präsidentin des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung wirkt auf eine wirtschaftliche Erfüllung von Bundesaufgaben hin. Sie berät Parlament, Bundesregierung und Verwaltung.

Der vorliegende Bericht geht auf eine Initiative des Bundeskanzlers zurück. Nachdem Ende 2000 beunruhigende Meldungen über die Verbreitung von BSE (Bovine Spongiforme Enzephalopathie) die Verbraucher stark verunsichert hatten, wünschte er eine Schwachstellenanalyse. Die Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung erklärte sich daraufhin bereit, Schwachstellen in der Organisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes beim Bund, bei der Mitwirkung in der Europäischen Union sowie bei der Zusammenarbeit mit den Ländern zu analysieren und Organisationsvorschläge bis zum Sommer 2001 zu erarbeiten.

Der Bericht beschränkt sich nicht auf organisatorische Fragen im Zusammenhang mit BSE, sondern befasst sich mit der Organisation des Bundes im Lebensmittelbereich insgesamt. Innerhalb dieses weiten Untersuchungsfeldes war es wegen des engen Zeitrahmens unumgänglich, die Vorschläge auf organisatorische Grundsatzaspekte im Bereich der Lebensmittelsicherheit zu konzentrieren.

Ziel dieses Berichtes ist es demnach, organisatorische Weichenstellungen anzuregen, mit denen eine effiziente Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Lebensmittelsicherheit eingeleitet werden kann. Der Bericht ersetzt nicht die Arbeit der zuständigen Stellen in Bund und Ländern, sondern soll diese unterstützen.

Das komplexe Thema der Lebensmittelsicherheit und die zur Verfügung stehende Zeit erforderten neue, in der Finanzkontrolle im Allgemeinen nicht übliche Untersuchungsverfahren. Spezielle externe Fachkompetenz aus den Bereichen Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Wissenschaft brachte ein Beirat aus profilierten Mitgliedern ein. Die Verwaltungsseite wirkte in einer projektbegleitenden Arbeitsgruppe mit, in der neben dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und dem Bundesministerium für Gesundheit auch die Europäische Kommission, der Freistaat Bayern sowie die Länder Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern vertreten waren. Das beim Bundesrechnungshof vorhandene Fachwissen wurde durch eine hierfür zeitlich befristet eingerichtete Arbeitsgruppe gebündelt.

Dieser Bericht war nur durch eine gemeinsame Anstrengung und die erfolgreiche Kooperation aller Beteiligten möglich. Ich danke deshalb den Mitgliedern des Beirats, der projektbegleitenden Arbeitsgruppe, den beteiligten Mitarbeitern des Bundesrechnungshofes sowie allen Außenstehenden, die das Projekt durch Eingaben oder Beiträge unterstützt haben.

Mit diesem Bericht soll ein Prozess zur Verbesserung der Lebensmittelsicherheit in Gang gesetzt werden, der über längere Zeit hinweg anspruchsvolle Aktivitäten bei Bund und Ländern erfordern wird. Die konzeptionellen organisatorischen Vorschläge können nur ein erster Schritt auf diesem Weg sein. Sie und weitere erforderliche Maßnahmen können nur gemeinsam von Regierung und Verwaltung, Landwirtschaft und Wirtschaft sowie Wissenschaft und Verbrauchern umgesetzt werden.

Bonn, im Juli 2001
Dr. Hedda von Wedel
Präsidentin des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung