01.10.2015  |   gutachten

Prüfung der Vergabe und Bewirtschaftung von Zuwendungen

Typische Mängel und Fehler im Zuwendungsbereich; 2. Auflage, 2016

Vorwort zur 2. Auflage
Zuwendungen sind nach wie vor ein bedeutendes haushaltsrechtliches Instrument bei der Wahrnehmung der Bundesaufgaben. Gerade ressortpolitisch im Blickpunkt stehende wichtige Maßnahmen werden oftmals über Zuwendungen umgesetzt. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Feststellungen und Hinweise der 1. Auflage des Bandes „Prüfung der Vergabe und Bewirtschaftung von Zuwendungen - Typische Mängel und Fehler im Zuwendungsbereich“ aus dem Jahr 2004 auf reges Interesse gestoßen sind.

In den letzten Jahren hat sich das Regelwerk zum Zuwendungsrecht maßgeblich geändert. Hierzu zählt insbesondere die

  • Neuregelung der Mittelversorgung von Zuwendungsempfängern,
  • Einrichtung einer zentralen Zuwendungsdatenbank zur Überwachung von Zuwendungen,
  • Überarbeitung der Bestimmungen zum Verwendungsnachweises und seiner Prüfung,
  • Einführung einer abgestuften Erfolgskontrolle.


In zahlreichen Prüfungsverfahren des Bundesrechnungshofes ergeben sich immer wieder zuwendungsrechtliche Fragen zur Auslegung der Bestimmungen. So hat es in den Jahren seit 2004 eine Reihe von neuen - für die Handhabung des Zuwendungsrechts relevanten - Prüfungserkenntnissen gegeben.

Die vorliegende zweite Auflage berücksichtigt die Rechtsänderungen sowie die Erfahrungen aus der Prüfungspraxis. Ich hoffe, dass auch dieser Band einen Beitrag dazu leistet, die mit der Bewirtschaftung und Prüfung von Zuwendungen befassten Einrichtungen und Personen bei ihrer nicht einfachen Aufgabe zu unterstützen.

Mein Dank gilt allen, die durch ihre Prüfungsergebnisse und –erkenntnisse am Zustandekommen dieses Bandes mitgewirkt haben, vor allem Herrn Direktor beim Bundesrechnungshof Horst Erb, Herrn Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes Dieter Hugo, Herrn Regierungsdirektor Herbert Sandfort und Herrn Regierungsdirektor Volker Mayer.


Bonn, im Oktober 2015
Kay Scheller
Präsident des Bundesrechnungshofes als
Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit
in der Verwaltung