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2004 BWV - Band 11 - Bundesfernstraßen, Planen, Bauen und Betreiben

Empfehlungen für das wirtschaftliche Planen, Bauen und Betreiben von Bundesfernstraßen; 2. Auflage, 2018 ISBN 978-3-17-035810-2
05.03.2018

Bundesfernstraßen sind ein wichtiges Rückgrat unserer Wirtschaft. Fast jeder nutzt das ausgedehnte Netz der Bundesfernstraßen, dessen Zustand sich jedoch in den vergangenen Jahren verschlechtert hat. Die Folge sind Baustellen und damit verbunden oft Staus. Daher gilt es, das vorhandene Straßennetz zu erneuern, auszubauen und punktuell zu ergänzen.

Mit dem Bundesverkehrswegeplan aus dem Jahr 2015 hat die Bundesregierung ihre investitionspolitischen Ziele bis zum Jahr 2030 beschrieben. Ein Finanzvolumen von 8 Milliarden Euro jährlich für die Erhaltung, den Ausbau und den Neubau der Bundesfernstraßen gebietet es, sich sehr sorgfältig mit den Ausgaben für den Straßenbau auseinanderzusetzen.

Der Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung wirkt auf eine wirtschaftliche Erfüllung der Bundesaufgaben hin. Er berät Bundestag, Bundesregierung und Verwaltung. Dabei unterstützt ihn der Bundesrechnungshof. Der Bundesrechnungshof gewinnt seine Erkenntnisse aus Prüfungen der Einnahmen und der Ausgaben für die Bundesfernstraßen. Der vorliegende Band gibt darauf aufbauend grundsätzliche Empfehlungen, um Straßen – unabhängig vom Baulastträger – wirtschaftlich zu planen, zu bauen und zu betreiben. Dieser Band verdeutlicht, dass die wichtigsten Entscheidungen schon vor Baubeginn einer Maßnahme getroffen werden, nämlich bei der Definition des Bedarfes, bei der Entwurfsplanung und bei der Bauvorbereitung. In diesen Phasen können Ausgaben noch am ehesten beeinflusst werden.

Schon die 1. Auflage des Bandes „Bundesfernstraßen – Planen, Bauen und Betreiben“ aus dem Jahr 2004 ist auf reges Interesse gestoßen. In den letzten Jahren haben sich das Regelwerk im Straßenbau, aber auch das Vergaberecht maßgeblich geändert. Die nun vorliegende 2. Auflage berücksichtigt die Rechtsänderungen sowie aktuelle Erfahrungen aus der Prüfungspraxis. Zudem weist sie auf die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform der Bundesfernstraßenverwaltung hin. Diese wird zu umfangreichen Organisationsänderungen in den Straßenbauverwaltungen führen. Welche Auswirkungen die Reform im Weiteren auf die in diesem Band beschriebenen Phasen des Straßenbaus haben wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht abzusehen.

Der Band richtet sich an alle Beschäftigten, die in der Verwaltung von Straßen tätig sind. Er richtet sich ferner an Ingenieure und Architekten sowie an Unternehmen, die im Auftrag der Verwaltungen tätig werden oder deren Ansinnen es ist, bei diesen Aufgaben mitzuwirken. Er soll das Interesse wecken bei Studierenden, Lehrenden sowie Verbänden und Kammern. Darüber hinaus soll der Band das wirtschaftliche Denken und Handeln aller Beteiligten fördern mit dem Ziel, die zur Verfügung stehenden Mittel für den Straßenbau wirtschaftlich, effizient und sparsam einzusetzen.

Ich hoffe, dass auch die 2. Auflage dieses Bandes einen Beitrag dazu leistet, alle im Straßenbau tätigen Personen bei ihrer nicht einfachen Aufgabe zu unterstützen. Mein Dank gilt allen, die durch ihre Prüfungsergebnisse und -erkenntnisse am Zustandekommen dieses Bandes mitgewirkt haben, vor allem Frau Direktorin beim Bundesrechnungshof Romy Moebus, Herrn Direktor beim Bundesrechnungshof Andreas Rahm, Herrn Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes Gerhard Hacker, Herrn Regierungsdirektor Dr. Christian Baselau und Herrn Regierungsdirektor Bernd Edgar Dreiucker.

Bonn, im März 2018

Kay Scheller
Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundebeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung

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