01.11.2005  |   gutachten

Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen

Empfehlungen für die wirtschaftliche Verwendung von Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen; 1. Auflage, 2005 ISBN 3-17-019339

Der Bund fördert mit Zuwendungen zahlreiche Einrichtungen und Projekte in den verschiedensten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Bereichen. Dieser Bericht befasst sich auf der Grundlage von Prüfungserkenntnissen des Bundesrechnungshofes mit einem Teilbereich: den Zuwendungen des Bundes für Hochbaumaßnahmen. Diese betragen jährlich über 2 Mrd. Euro, ein Finanzvolumen, das es gebietet, sehr sorgfältig mit den Fördermitteln umzugehen.

Zuwendungsgeber und Zuwendungsempfänger haben dafür Sorge zu tragen, dass bei einer geförderten Hochbaumaßnahme der Zuwendungszweck erreicht wird. Die Bauverwaltung berät und unterstützt beide in baufachlichen Fragen. Hinzu kommen Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure, die der Zuwendungsempfänger mit der Planung, Vergabe und Ausführung der Baumaßnahme beauftragt. Das Zusammenwirken der Beteiligten ist vielschichtig und kompliziert. Zahlreiche Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Nebenbestimmungen sowie maßnahmebezogene Auflagen sind zu beachten. Einem in Verwaltungsfragen unerfahrenen Zuwendungsempfänger fällt es wegen des umfangreichen Regelwerkes oft schwer zu erkennen, welche Pflichten er hat und was seine Aufgaben sind.

Der vorliegende Band hat das Ziel, alle Beteiligten in ihrem Bestreben nach regelgerechtem und wirtschaftlichem Denken und Handeln zu unterstützen. Er richtet sich daher nicht nur an die Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, die mit Zuwendungen für Hochbaumaßnahmen befasst sind, sondern auch an die Zuwendungsempfänger. Ebenso ist er für jene freiberuflich Tätigen gedacht, die mit der Durchführung einer geförderten Hochbaumaßnahme betraut sind oder ein Interesse daran haben.

Mein Dank gilt allen, die an diesem Band mitgewirkt haben, vor allem den Herren Direktoren beim Bundesrechnungshof Andreas Rahm und Friedrich Hausmann, Herrn Ministerialrat als Mitglied des Bundesrechnungshofes Karl-Emil Grimm sowie Frau Oberrechnungsrätin Elke Urmanczy.

Bonn, im November 2005
Prof. Dr. Dieter Engels
Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung
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