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2018 Leitsatz 05/02 - Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen des Bundes

15.03.2018

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(1) Nach § 54 Abs. 1 der Bundeshaushaltsordnung dürfen Baumaßnahmen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliegen. Fundierte Entwurfs- und Ausführungsplanungen sowie Kostenberechnungen und deren Fortschreibung bilden die Grundlage für ein wirksames Kostenmanagement im Bundesfernstraßenbau.

(2) Die im Auftrag des Bundes handelnden Straßenbauverwaltungen und das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur haben darauf zu achten, dass die Leistungen in den Vergabeunterlagen den tatsächlich auszuführenden Leistungen entsprechen, damit der Umfang nachträglich zu vereinbarender Leistungen möglichst gering bleibt.
Leistungen sollten vollständig vom Vergabeverfahren erfasst werden, damit die zu erzielenden Preise dem Wettbewerb unterliegen. Nur so können wirtschaftliche Gesamtkosten erzielt werden. Denn Nachträge führen in der Regel zu höheren Preisen, da die zu erbringenden Leistungen nicht oder nur bedingt dem Wettbewerb unterliegen.

 

Hintergründe

Die Bundeshaushaltsordnung gibt im § 54 Abs. 1 vor, Baumaßnahmen dürfen nur begonnen werden, wenn ausführliche Entwurfszeichnungen und Kostenberechnungen vorliegen. Eine gründliche umfassende Vorbereitung und Planung soll die wirtschaftliche Durchführung der Baumaßnahmen gewährleisten. Art und Umfang der Leistungen sind so genau zu bestimmen, dass ihre reibungslose wirtschaft­liche Ausführung im Rahmen der Haushaltsansätze und im Hinblick auf ein wirksames Kostenmanagement sichergestellt ist.

Daher prüft der Bundesrechnungshof regelmäßig die Entwurfs- und Ausführungsplanungen sowie die Vergaben von Leistungen im Bundesfernstraßenbau.

(1) Eine hohe Anzahl von Nachtragsleistungen ist regelmäßig auf Mängel in den Ausführungsplanungen und Vergabeunterlagen zurückzuführen. Ursachen sind unzureichende Baugrunduntersuchungen, Ausführungsplanungen sowie veraltete Bestandsdaten. Dies führt zu Mengenmehrungen, Bauzeitenverlängerungen und Nachtragsvereinbarungen für Leistungen, die nicht Bestandteil des ursprüng­lichen Bauvertrages waren. Damit ist in der Regel ein finanzieller Mehraufwand für den Bund verbunden.

(2) Ausführungsreife Vergabeunterlagen setzen sorgfältig erstellte Planungs­unter­lagen voraus. Dazu gehört die eindeutige und erschöpfende Beschreibung der Leistungen im Leistungsverzeichnis. Sie bilden die Grundlage, um öffentliche Bauvorhaben im Wettbewerb ordnungsgemäß auszuschreiben. Fehler bei der Aufstellung von Vergabeunterlagen führen regelmäßig zu Nachträgen. Die Qualität der Vergabeunterlagen bestimmt maßgeblich die Kostenentwicklung von Baumaßnahmen. Nach den Erfahrungen des Bundesrechnungshofes führen un­zureichende Vergabeunterlagen in der Regel zu finanziellen Nachteilen für den Bund.


Anmerkungen

Der BWV–Band 11 und das BWV-Gutachten vom 14.04.2014 sind über das Internet-Angebot des Bundesrechnungshofes verfügbar.

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