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2014 Leitsatz 08/05 - Miete/Leasing von Arbeitsplatz-IT

15.12.2014

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(1) Die Bundesverwaltung muss mit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung u.a. feststellen, ob es wirtschaftlich ist, notwendige Arbeitsplatz-IT (z. B. PC und Drucker) zu kaufen, zu mieten oder zu leasen. Dabei muss sie die vorgegebene Mindestnutzungs­dauer berücksichtigen.

(2) Nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes ist für die Bundesverwaltung der Kauf solcher Arbeitsplatz-IT im Vergleich zu Miete oder Leasing in der Regel die wirtschaftliche Lösung.

 

Hintergründe

Bei der Ausführung des Haushaltsplans sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen (§ 7 BHO).

In den Jahren 2003 und 2004 prüfte der Bundesrechnungshof in zwei Bundesbehörden Miet- und Leasingverträge für Informationstechnik. Anschließend untersuchte er in den Jahren 2005 bis 2007 weitere Miet- und Leasingverträge bei zahlreichen Bundesbehörden. Dabei ging er von der durch den IT-Rat für die Bundesverwaltung festgelegten Mindestnutzungsdauer von fünf Jahren aus.

Von der Prüfung ausgenommen waren die Miete und das Leasing von Kopier- bzw. Multifunktionsgeräten.

(1) Die Behörden hatten die Wirtschaftlichkeit vor Abschluss der Verträge nicht oder nur unzureichend untersucht. Die für die Bundesverwaltung verbindlich vorgegebene fünfjährige Mindestnutzungsdauer für Arbeitsplatz-IT wurde bei Miet- oder Leasingverträgen zumeist deutlich unterschritten.

(2) Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass alle untersuchten Miet- und Leasingverträge für Arbeitsplatz-IT im Vergleich zum Kauf unwirtschaftlich waren. Denn die Behörden bezahlten die auf die Miet- oder Leasingdauer umgelegten Kaufpreise sowie Aufschläge der Vermieter oder Leasinggeber für deren Gewinn, Finanzierungszinsen und Verwaltungskosten. Einige Behörden verlängerten die Verträge und übernahmen nach Vertragsende die zuvor gemietete Hard- und Software gegen Zahlung von Restwerten

 

Anmerkungen

Im Jahr 2007 stützte der Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages (Rechnungsprüfungsausschuss) die Feststellungen des Bundes­rechnungshofes, indem er die geprüfte Verwaltung u. a. aufforderte,

  • bestehende Mietverträge zu beenden,
  • neue Miet- und Leasingverträge nur abzuschließen, wenn diese wirtschaftlich sind, und
  • Computer mindestens fünf Jahre zu nutzen.

Im Jahr 2008 forderte der Rechnungsprüfungsausschuss die geprüfte Verwaltung u. a. dazu auf,

  • Informationstechnik zu kaufen und nur in begründeten und wirtschaftlichen Ausnahmefällen zu mieten und
  • Computer möglichst über die der Bundesverwaltung vorgegebene Mindestnutzungsdauer von fünf Jahren hinaus einzusetzen.
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