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Prüfungsmitteilungen

2020 PM - Förderung des Senior Experten Service (SES)

2020 PM - Förderung des Senior Experten Service (SES)

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vom 26.02.2020.

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2020 PM - Arbeitsmarktstatus von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bei den gemeinsamen Einrichtungen

2020 PM - Arbeitsmarktstatus von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bei den gemeinsamen Einrichtungen

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vom 09.01.2020.

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2020 PM - Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit

2020 PM - Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Bundesagentur für Arbeit

Prüfungsmitteilung an den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit vom 08.01.2020.

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2019 PM - Organisation des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

2019 PM - Organisation des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Prüfungsmitteilung an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 23.12.2019.

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2019 PM - Fachaufsicht der Bundesministerien über ihre nachgeordneten Geschäftsbereiche (Kontrollprüfung)

2019 PM - Fachaufsicht der Bundesministerien über ihre nachgeordneten Geschäftsbereiche (Kontrollprüfung)

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vom 20.12.2019.

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2019 PM - Einhaltung der Vorgaben des E-Government- Gesetzes (EGovG) zur Umsetzung von De-Mail durch die Bundesverwaltung

2019 PM - Einhaltung der Vorgaben des E-Government- Gesetzes (EGovG) zur Umsetzung von De-Mail durch die Bundesverwaltung

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat vom 12.12.2019.

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2019 PM - Maßnahmen zur Entwicklung des Marktes von Milch und Milcherzeugnissen

2019 PM - Maßnahmen zur Entwicklung des Marktes von Milch und Milcherzeugnissen

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vom 19.09.2019.

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2019 PM - Umsatzsteuerliche Gestaltungen bei Reiseleistungen

2019 PM - Umsatzsteuerliche Gestaltungen bei Reiseleistungen

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium der Finanzen vom 30.08.2019

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2019 PM - Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030

2019 PM - Nationale Umsetzung der Ziele für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen – Agenda 2030

Prüfungsmitteilung an das Bundeskanzleramt vom 13.08.2019.

Die Bundesregierung strebt eine nachhaltige Entwicklung an, um auch künftigen Generationen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Dies will sie insbesondere mit einer nationalen Nachhaltigkeitsstrategie erreichen, die nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes jedoch unvollständig ist und nicht konsequent genug umgesetzt wird. Die Bundesregierung muss ihre auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichteten Aktivitäten aufeinander abstimmen, den Erfolg kontrollieren und zielgerichtet steuern.

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2019 PM - Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V.

2019 PM - Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V.

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung und den Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e. V. vom 24.06.2019.

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2019 PM - Ernährungsnotfallvorsorge des Bundes

2019 PM - Ernährungsnotfallvorsorge des Bundes

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vom 03.06.2019.

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2019 PM - Förderung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

2019 PM - Förderung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“

Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur durch den Bund ist teuer und nicht immer effektiv.
Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 17.05.2019.

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2018 PM - Leistungen für Kieferorthopädie

2018 PM - Leistungen für Kieferorthopädie

Prüfungsmitteilung vom 27.08.2018.

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2018 PM - Fördermaßnahme „GO-Bio“

2018 PM - Fördermaßnahme „GO-Bio“

Prüfungsmitteilung an das Bundesministerium für Bildung und Forschung vom 30.07.2018.

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2018 PM - Gewährung von Zuschüssen zum Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen

2018 PM - Gewährung von Zuschüssen zum Kauf von elektrisch betriebenen Fahrzeugen

Umweltbonus bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.

 

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2017 PM - Neubau eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin

2017 PM - Neubau eines Museums für die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin

Prüfungsmitteilung an die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien vom 29.12.2017.

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2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)

2017 PM - Sprachkurse nach § 421 SGB III (Einstiegskurse)

Zwischen Oktober und Dezember 2015 konnten die Agenturen für Arbeit Maßnahmen zur Erlangung erster Kenntnisse der deutschen Sprache fördern, wenn dies zur Eingliederung notwendig war. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Bundesagentur für Arbeit die Einstiegskurse geregelt und umgesetzt hat.

„Das Engagement der Bundesagentur für Arbeit, einen Beitrag für die Integration von Flüchtlingen in einer schwierigen Situation zu leisten, erkennen wir an“, sagte der Präsident des Bundesrechnungshof, Kay Scheller, anlässlich der Veröffentlichung der Prüfungsmitteilung. „Gerade in einer solchen Situation brauchen wir aber ein Mindestmaß an Regelung, wie solche Sprachkurse aussehen und durchgeführt werden sollen.“ Bei vergleichbaren Fällen sollte die Bundesagentur für Arbeit künftig klare Rahmenbedingungen festlegen, damit die mit der Maßnahme angestrebten Ziele bestmöglich erreicht werden.

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2016 PM - Absolventenmanagement im Rechtskreis des SGB II

2016 PM - Absolventenmanagement im Rechtskreis des SGB II

Der Bundesrechnungshof hat das Absolventenmanagement bei acht Jobcentern geprüft. Er empfiehlt, dass die Jobcenter die von Arbeitssuchenden mit der Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen neu erworbenen Kenntnisse und Fertigkeiten konsequenter auswerten und nutzen. In rund 39 % der geprüften Fälle konnten die Jobcenter die neuen Qualifikation nicht bei ihrer Vermittlungsarbeit berücksichtigen. So bleiben arbeitsmarktpolitische Maßnahmen und anschließende Vermittlungsbemühungen wirkungslos.

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2016 PM - Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung

2016 PM - Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof hat in einer Querschnittsprüfung die Aufgabenkritik in der Bundesverwaltung untersucht. Nach früheren Querschnittsprüfungen zur Vollzugskritik setzte diese Prüfung einen Schwerpunkt bei der Zweckkritik.

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2016 PM - Ideenmanagement in der Bundesverwaltung

2016 PM - Ideenmanagement in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof hat mit einer Kontrollprüfung querschnittlich das Ideenmanagement in der Bundesverwaltung untersucht. Anlass war eine Prüfungsbitte des Rechnungsprüfungsausschusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.

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2016 PM - Interne ganzheitliche Integrationsleistung im SGB III (Inga)

2016 PM - Interne ganzheitliche Integrationsleistung im SGB III (Inga)
Die Bundesagentur für Arbeit richtete ab dem Jahr 2012 in allen Agenturen für Arbeit zusätzliche Mitarbeiterteams für die Interne ganzheitliche Integrationsleistung im SGB III (Inga) ein. Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie die Agenturen Inga operativ umsetzen.

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2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

2015 PM - Statistik der Schulden der öffentlichen Haushalte

Der Bundesrechnungshof untersuchte in einer Orientierungsprüfung die Verlässlichkeit und Belastbarkeit der Datengrundlagen der nationalen Schuldenstatistik. Hierbei betrachtete er, wie das Statistische Bundesamt die Vollständigkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit sicherstellt. Der Bundesrechnungshof hat dazu beim Statistischen Bundesamt erhoben und Informationsgespräche mit dem Bundesfinanzministerium und der Deutschen Bundesbank geführt.

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2015 PM - Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II

2015 PM - Förderung von Arbeitsverhältnissen  nach § 16e SGB II
Den Jobcentern gelang es in den meisten Fällen nicht, mit der Förderung von Arbeitsverhältnissen Langzeitarbeitslose mit mehreren Vermittlungshemmnissen dauerhaft in den allgemeinen Arbeitsmarkt einzugliedern.

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2015 PM - Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

2015 PM - Fahrbereitschaften und Dienstkraftfahrzeuge in der Bundesverwaltung

Der Bundesrechnungshof empfiehlt der Bundesverwaltung, den Fahrzeugbedarf sowie die Auslastung der Dienstkraftfahrzeuge und ihrer Fahrerinnen und Fahrer regelmäßig zu untersuchen. Grundlage dafür sollten Daten aus ordnungsgemäß geführten Fahrtenbüchern sein: Fahrtzweck, Kilometerlaufleistung und Nutzungstage.

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2015 PM - Geplanter Ersatzneubau der Klinik Herzoghöhe

2015 PM - Geplanter Ersatzneubau der Klinik Herzoghöhe

Die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern (DRV Nordbayern) beabsichtigt, für rund 54 Millionen Euro einen Ersatzneubau für ihre Rehabilitationsklinik (Reha-Klinik) Klinik Herzoghöhe in Bayreuth errichten zu lassen. Der Bundesrechnungshof hat die der Investitionsentscheidung vorangegangenen Untersuchungen der DRV Nordbayern und die ersten Planungen für den Ersatzneubau unter baufachlichen Gesichtspunkten geprüft.

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