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2014 PM - Förderung der Spitzensportverbände

Prüfungsmitteilung vom 19.11.2014
19.11.2014

0 Zusammenfassung
Der Bundesrechnungshof hat geprüft, wie das Bundesministerium des Innern (BMI) die olympischen Bundessportfachverbände (Verbände) fördert. Dabei hat er folgende Feststellungen getroffen:

0.1
Das BMI gewährte den Verbänden für das Jahr 2013 Zuwendungen in Höhe von 46,3 Mio. Euro. Hierbei unterscheidet es zwischen der sogenannten Grundförderung und der sogenannten Projektförderung. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) ist Interessenwalter seiner Verbände. Er schlägt in Absprache mit ihnen dem BMI vor, wie es die Fördermittel auf die Verbände verteilen sollte. Der Bundesrechnungshof empfahl dem BMI zu prüfen, sich zusätzlich von anderen Einrichtungen, z. B. dem Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) als seiner Geschäftsbereichsbehörde, sportfachlich beraten zu lassen. Das BMI greift die Empfehlung des Bundesrechnungshofes auf. Es hat zugesagt, im Zuge der vorgesehenen Neustrukturierung der Spitzensportförderung sachgerechte und leistbare Handlungsfelder einer Beratung durch das BISp zu bestimmen. (Tzn. 3 und 5)

0.2
Mit der Grundförderung will das BMI den Verbänden eine kontinuierliche Basisarbeit für erfolgreichen Leistungssport ermöglichen. Es verteilte dazu 35,3 Mio. Euro an die Verbände. Hierzu nutzte es einen Berechnungsschlüssel, der sich aus den Kriterien

  • Anzahl der Wettbewerbe,
  • Anzahl der nominierten Teilnehmer und
  • Anzahl der erreichten Medaillen

zusammensetzt.

Das Kriterium „Anzahl der Wettbewerbe“ kann zu Verzerrungen führen. Der Bundesrechnungshof empfahl dem BMI, die Kriterien für den Berechnungsschlüssel der Grundförderung insbesondere im Hinblick auf das Kriterium „Anzahl der Wettbewerbe“ zu überprüfen. Dabei sollten auch Unterschiede zwischen den Individualund Mannschaftssportarten berücksichtigt werden. Das BMI folgt den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Den Entwurf für einen modifizierten Berechnungsschlüssel werde es im Laufe des Jahres 2015 vorlegen. Die Grundförderung für den Sommerzyklus 2017 bis 2020 will das BMI dann mit dem neuen Schlüssel berechnen. (Tz. 4)

0.3
Mit der Projektförderung in Höhe von bislang 11 Mio. Euro jährlich will das BMI gezielt Maßnahmen fördern, die die Verbände unmittelbar auf sportliche Erfolge bei den Olympischen Spielen ausrichten. Dieser Förderung liegen Zielvereinbarungen zwischen dem DOSB und den Verbänden zugrunde.

Der Bundesrechnungshof empfahl dem BMI, zumindest dafür zu sorgen, dass die Ziele hinreichend plausibel sind. Es sollte zudem sicherstellen, dass – anders als noch im Olympiazyklus „London 2012“ ‒ die geförderten Ziele und Maßnahmen jährlich realistisch und nachvollziehbar nachgesteuert werden. Hierzu sollte es an allen Meilensteingesprächen teilnehmen. Das BMI sollte auch das BISp als fachlichen Berater in die Zielvereinbarungs- und Meilensteingespräche einbinden. Das BMI sollte ferner prüfen, ob eine Erhöhung der Projektmittel zulasten der Grundförderung sinnvoll ist, um jährlich die Zielerreichung über die Verteilung der Projektfördermittel verstärkt nachsteuern zu können. Das BMI folgt den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Es hat zugesagt, an den Meilensteingesprächen teilzunehmen, die Plausibilität der beantragten Projekte der Verbände zu prüfen und die geförderten Ziele realistisch nachzusteuern. Die Frage der Einbindung des BISp werde im Zusammenhang mit der anstehenden Neustrukturierung der Spitzensportförderung geprüft. Ferner will das BMI – vorbehaltlich einer abschließenden Leitungsentscheidung – die Projektmittel zulasten der Grundförderung bereits für den Wintersportzyklus 2015 bis 2018 erhöhen. (Tz. 5)

0.4
Die Institute für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten und für Angewandte Trainingswissenschaft unterstützten die olympischen Sommer- und Wintersportverbände mit wissenschaftlichen Projekten in Höhe von 12,1 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof empfahl, die Projektmittel der Institute für Angewandte Trainingswissenschaft und für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten den unterstützten Verbänden zuzuordnen. Das BMI hat zugesagt, die Empfehlung des Bundesrechnungshofes kurzfristig umzusetzen. (Tz. 6)

0.5
Die Olympiastützpunkte (OSP) und die Bundesleistungszentren (BLZ) sind Serviceeinrichtungen für den Spitzensport. Sie erhielten vom BMI jährliche Zuwendungen in Höhe von 28 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof empfahl dem BMI zu prüfen, wie die Leistungen der OSP und der BLZ mit vertretbarem Aufwand monetär dem jeweiligen Verband zugeordnet werden können. Das BMI hat den Bundesrechnungshof darüber informiert, dass sich die DOSB-Mitgliederversammlung für ein neues Berechnungsmodell für die OSP ausgesprochen habe. Danach könnten die Kosten für die Betreuung der Sportlerinnen und Sportler sowie für den Betrieb der Einrichtungen mit Durchschnittswerten einzelnen Verbänden zugeordnet werden. (Tz. 7)

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