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2015 PM - Geplanter Ersatzneubau der Klinik Herzoghöhe

23.09.2015

0 Zusammenfassung
Die Deutsche Rentenversicherung Nordbayern (DRV Nordbayern) beabsichtigt, für rund 54 Millionen Euro einen Ersatzneubau für ihre Rehabilitationsklinik (Reha-Klinik) Klinik Herzoghöhe in Bayreuth errichten zu lassen.

Der Bundesrechnungshof hat die der Investitionsentscheidung vorangegangenen Untersuchungen der DRV Nordbayern und die ersten Planungen für den Ersatzneubau unter baufachlichen Gesichtspunkten geprüft. Er kam dabei zu folgendem abschließenden Ergebnis:

0.1
Die DRV Nordbayern ließ das Raum- und Funktionsprogramm für die neue Reha-Klinik von einem externen Beratungsunternehmen untersuchen. Sie setzte sich zunächst mit dem Untersuchungsergebnis des Beratungsunternehmens, das die Notwendigkeit einzelner geplanter Funktionen wie Laboratoriumsdiagnostik, Röntgendiagnostik und Endoskopie in Frage stellte, nicht ausreichend auseinander. Der Empfehlung des Bundesrechnungshofes folgend holte die DRV Nordbayern dies nach und passte ihr Raum- und Funktionsprogramm an. Einsparungen in den drei Funktionen führen nach den Berechnungen der DRV Nordbayern zu einer Reduzierung der Baukosten um 1 Mio. Euro (Tz. 3.1.1).

0.2
Die DRV Nordbayern plante, sämtliche Patientenzimmer behindertengerecht auszustatten, ohne den Bedarf dafür belegt zu haben. Der Empfehlung des Bundesrechnungshofes folgend wird die DRV Nordbayern die Zahl der behindertengerechten Patientenzimmer begrenzen. Damit können nach ihren Berechnungen die Baukosten um 100 000 Euro reduziert werden (Tz. 3.1.2).

0.3
Obwohl baurechtlich nur 65 Pkw-Stellplätze für Patienten und Beschäftigte der Klinik notwendig sind, plante die DRV Nordbayern 346 Stellplätze. Der Bundesrechnungshof empfahl, die Zahl der Stellplätze auf den nachgewiesenen Bedarf zu beschränken. Die DRV Nordbayern griff diese Empfehlung auf und reduzierte die Zahl der Stellplätze auf 260. Der Bundesrechnungshof ist der Auffassung, dass die Zahl der Stellplätze weiter reduziert werden kann. Die Klinik Herzoghöhe empfiehlt auf ihrer Internetseite die Anreise mit der Bahn und stellt einen Shuttlebus für den Transfer vom Bahnhof zur Verfügung (Tz. 3.1.3).

0.4 Die DRV Nordbayern führte Machbarkeitsstudien für die Alternative Ersatzneubau der Reha-Klinik mit Abriss des alten Gebäudes sowie Gesamtmodernisierung der alten Reha-Klinik durch. Sie versäumte dabei, die geplanten Flächen mit dem ermittelten Raumbedarf abzugleichen. Der Empfehlung des Bundesrechnungshofes folgend wird sie dies nachholen (Tz. 3.2).

0.5
Der Bundesrechnungshof hielt einerseits die von der DRV Nordbayern in einer Machbarkeitsstudie geschätzten Kosten von 53,7 Mio. Euro für den Ersatzneubau der geplanten Reha-Klinik für zu hoch. Insbesondere kritisierte er, dass die DRV Nordbayern die Kosten u. a. auf der Grundlage von Erfahrungswerten für den Bau von Krankenhäusern schätzte. Dabei berücksichtigte sie nicht, dass die Anforderungen an eine Reha-Klinik und damit die Baukosten erheblich geringer sind als die Anforderungen an ein Krankenhaus. Der Bundesrechnungshof wies andererseits darauf hin, dass die DRV Nordbayern gesondert anfallende Kosten wie für ortsspezifische Aufwendungen bei ihrer Kostenschätzung nicht berücksichtigte.

Die DRV Nordbayern erkannte die Kritik nicht an. Sie sagte aber zu, die Kostenschätzung wegen der notwendigen Anpassungen am Raum- und Funktionsprogramm zu überarbeiten. Der Bundesrechnungshof hält seine Kritik an der Machbarkeitsstudie aufrecht. Er empfiehlt der DRV Nordbayern, die Hinweise bei der Überarbeitung der Kostenschätzung zu berücksichtigen (Tz. 3.3).

0.6
Im Jahr 2010 schätzte die DRV Nordbayern die Kosten für die Gesamtmodernisierung der Reha-Klinik auf 36 Mio. Euro. Zudem ging sie davon aus, die Gesamtmodernisierung werde in vier bis sechs Jahren abgeschlossen sein. Ein Jahr später schätze sie die Kosten unter Bezugnahme auf Erfahrungswerte für den Bau von Krankenhäusern in der Machbarkeitsstudie auf 54,9 Mio. Euro. Weiter ging sie nunmehr von einer Projektdauer von 15 Jahren aus. Der Bundesrechnungshof forderte die DRV Nordbayern auf, die Kostenschätzung und den Zeitplan in der Machbarkeitsstudie kritisch zu überprüfen.

Die DRV Nordbayern wies die Kritik des Bundesrechnungshofes zurück und verteidigte ihre Schätzungen. Sie sagte aber zu, diese wegen der notwendigen Anpassungen am Raum- und Funktionsprogramm zu überarbeiten. Der Bundesrechnungshof bleibt bei seiner Auffassung, dass die Machbarkeitsstudie fehlerbehaftet ist und bittet, seine Hinweise zu berücksichtigen (Tz. 3.4).

0.7
Der Bundesrechnungshof erwartet von der DRV Nordbayern, dass sie die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die beiden Alternativen Ersatzneubau und Gesamtmodernisierung auf Grundlage von aktualisierten Kostenschätzungen überarbeitet und dann erneut untersucht, ob die Alternative Ersatzneubau tatsächlich wirtschaftlich ist (Tz. 4).

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