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2018 PM - Haushalts- und Vermögensrechnung der Bundesagentur für Arbeit für das Haushaltsjahr 2017

27.09.2018

0 Zusammenfassung
Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) stellte den Haushaltsplan 2017 durch Beschluss vom 11. November 2016 fest. Die Bundesregierung genehmigte den Haushaltsplan 2017 der Bundesagentur mit Kabinettbeschluss vom 14. Dezember 2016.

Der Bundesrechnungshof hat die Haushalts- und Vermögensrechnung der Bundesagentur für das Haushaltsjahr 2017 geprüft.

Er stellt das Prüfungsergebnis abschließend wie folgt fest:

0.1
Da sich der Arbeitsmarkt günstiger entwickelte als zur Haushaltsaufstellung angenommen, ergaben sich höhere Beitragseinnahmen und Minderausgaben bei Leistungen, beispielsweise beim Arbeitslosengeld. Der Finanzierungssaldo belief sich auf 5,95 Mrd. Euro. Die Bundesagentur verzeichnete im Haushaltsjahr 2017 Einnahmenausfälle von 1,82 Mrd. Euro. Bindungen für künftige Haushaltsjahre werden seit dem Haushaltsjahr 2012 in der Jahresabschlussrechnung fehlerhaft abgebildet. Die Bundesagentur werde künftig der Jahresabschlussrechnung eine neue Anlage beifügen, die die Einhaltung der Bindungen dokumentiere. (Nummer 3)

Die Prüfung der Einzelrechnung ergab folgendes Ergebnis:

Von 619 prüffähigen Einnahme- und Ausgabebuchungen der Stichprobe waren 59 Vorgänge fehlerbehaftet. Die Fehlerquote bezogen auf die Stichprobe beträgt 9,5 %.

Damit waren mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 % zwischen 1,9 Mio. und 2,9 Mio. Einnahme- und Ausgabebuchungen fehlerbehaftet. (Nummer 4)

0.2
Das Haushaltsvermögen der Bundesagentur betrug zum 31. Dezember 2017 insgesamt 1,28 Mrd. Euro. Die Bundesagentur weist zum 31. Dezember 2017 einen Bestand der allgemeinen Rücklage von 16,66 Mrd. Euro aus. (Nummer 5)

0.3
Der Jahresdurchschnittsbestand an Arbeitslosen hat sich im Verlauf von mehr als zehn Jahren nahezu halbiert (- 48,6 %). Im Vergleich der Jahre 2011 und 2017 hat die Bundesagentur trotz insgesamt sinkender Mitarbeiterkapazität (- 11,1 %) die Stellen für Führungskräfte erheblich ausgebaut (60,5 %). Die Bundesagentur beabsichtigt, im Bereich SGB III eine Personalbedarfsbemessung nach den Grundsätzen des Organisationshandbuches des Bundesministeriums des Innern durchzuführen. (Nummer 6)

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