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2018 PM - Integrationsarbeit der Jobcenter mit anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten

23.04.2018

0 Zusammenfassung
Der Bundesrechnungshof hat Mitte 2016 die Integrationsarbeit der Jobcenter mit anerkannten Flüchtlingen und Asylberechtigten geprüft.

Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), der Bundesagentur für Arbeit sowie der zuständigen Landesministerien schließt er die Prüfung wie folgt ab.

0.1
In 59 der 377 geprüften Fälle (16 %) dauerte es nach dem Beginn des Leistungsbezugs mehr als 60 Tage, bis die Jobcenter ein erstes Beratungsgespräch mit den Flüchtlingen und Asylberechtigten führten. Der Abstand zwischen den Beratungsgesprächen, die die Jobcenter in den geprüften Fällen bis zu unseren Erhebungen führten, betrug im Durchschnitt 144 Tage.

Die eingeleiteten Maßnahmen erscheinen dazu geeignet, dass die Jobcenter künftig mit den Flüchtlingen und Asylberechtigten rechtzeitig und in angemessenen Abständen Beratungsgespräche führen (Nummer 2).

0.2
In 137 der 377 geprüften Fälle (36 %) erfassten die Jobcenter den Lebenslauf der Leistungsberechtigten unvollständig. Sie dokumentierten die Schulbildung, die Berufsausbildung oder die beruflichen Erfahrungen der Leistungsberechtigten in den Herkunftsländern nicht oder nicht an der im IT-Verfahren hierfür vorgesehenen Stelle.

Nach allen Stellungnahmen sind Verständigungsschwierigkeiten eine maßgebliche Ursache für die nicht dokumentierten Lebenslaufdaten. Das BMAS sollte darauf hinwirken, dass künftig alle Jobcenter vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder von den Agenturen für Arbeit schnellstmöglich die dort vorliegenden Informationen über Bildungsabschlüsse und Berufserfahrungen der jeweiligen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten erhalten (Nummer 3).

0.3
Von dem Zeitpunkt, in dem die Jobcenter die Notwendigkeit eines Sprachkurses festgestellt hatten, bis zum Eintritt in den Integrationskurs vergingen in den geprüften Fällen durchschnittlich 145 Tage.

Nachdem die Leistungsberechtigten Integrationskurse abgeschlossen hatten, erfassten die Jobcenter die erworbenen Deutschkenntnisse in ihren IT-Fachverfahren in 55 von 112 Fällen (49 %) nicht oder fehlerhaft.

Inzwischen sind verschiedene Maßnahmen eingeleitet worden, die geeignet erscheinen, die Situation zu verbessern (Nummer 4).

0.4
Den Jobcentern lagen in 217 der 228 Fälle (95 %) keine Informationen darüber vor, ob Schul-, Berufs- oder Studienabschlüsse aus den Herkunftsländern in Deutschland anerkannt waren. 103 der 217 Leistungsberechtigten (47 %) bezogen seit mehr als 12 Monaten Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

In 164 der 217 Fälle (76 %) berieten die Jobcenter die Leistungsberechtigten nicht zur Anerkennung ihrer Abschlüsse.
Eingeleitete Schritte erscheinen grundsätzlich geeignet, zu gewährleisten, dass die Integrationsfachkräfte künftig darauf hinwirken, dass ausländische Abschlüsse der Flüchtlinge und Asylberechtigten unverzüglich in Deutschland anerkannt werden (Nummer 5).

0.5
In 209 der 377 geprüften Fälle (55 %) unterbreiteten die Jobcenter den Leistungsberechtigten seit Beginn ihres Leistungsbezugs bis zu den örtlichen Erhebungen weder Vermittlungsvorschläge noch Maßnahmeangebote. Die 209 Leistungsberechtigten bezogen bis zu den Erhebungen im Durchschnitt seit 360 Tagen Leistungen.

Die Stellungnahmen zeigen, dass dies als Problem erkannt wurde. Fehlende oder unzureichende Sprachkenntnisse führten zu einer Verzögerung im Eingliederungsprozess. Der Bundesrechnungshof wird diesen Punkt im kontradiktorischen Verfahren der Prüfung der Betreuung von Flüchtlingen in zentralen Anlaufstellen (z. B. „Integration Points“) im Bereich des SGB II weiterverfolgen (Nummer 6).

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