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2018 PM - Organisation und Aufgabenerledigung der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV)

08.05.2018

0 Zusammenfassung
Die Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) betreibt die Zentrale Auslandsund Fachvermittlung (ZAV) als eine besondere Dienststelle nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Sie hat die ZAV im Jahr 2015 neu organisiert. Der Bundesrechnungshof hat die Neuorganisation der ZAV geprüft. Er schließt das Prüfungsverfahren mit folgenden Ergebnissen ab:

0.1
Die Bundesagentur konnte ihre Organisationsentscheidungen nicht belegen. Sie verzichtete auf eine Aufgabenkritik und traf Organisationsentscheidungen, ohne auf die kritischen Vorbehalte des beteiligten Fachbereiches einzugehen. Insgesamt bleibt zweifelhaft, inwiefern die gewählte Organisationsform der ZAV die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausreichend berücksichtigt.

Die Bundesagentur erwiderte, dass lediglich der Prozess der Entscheidungsfindung nicht durchgängig dokumentiert sei. Auf eine Aufgabenkritik habe sie aus Kapazitätsgründen verzichtet. Die kritischen Vorbehalte des Fachbereiches habe sie regelkonform administriert.

Die Bundesagentur hat ihre Entscheidungen nach wie vor nicht hinreichend begründet. Unabhängig davon führt eine fehlende Dokumentation zu Intransparenz. Ebenso kann nicht überzeugen, aus Kapazitätsgründen auf eine Aufgabenkritik zu verzichten. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den kritischen Anmerkungen des Fachbereichs ist nach wie vor nicht erkennbar. (Nummer 3)

0.2
Dem Stellenansatz der ZAV liegt keine Personalbedarfsermittlung zugrunde. Die Bundesagentur baute die Ebene für obere Führungskräfte in der ZAV aus, obwohl die Gesamtbeschäftigtenzahl deutlich zurückging. Ferner bewertete sie vergleichbare Dienstposten in der ZAV höher als in anderen Organisationseinheiten.

Die Bundesagentur widerspricht dem Anstieg der oberen Führungskräfte. Die höhere Bewertung der Dienstposten sei in einem besonderen Verantwortungs- und Aufgabenbereich begründet.

Da sich die Feststellungen des Bundesrechnungshofes zweifelsfrei aus den eigenen Angaben und Unterlagen der Bundesagentur ergeben, hält er an seine Auffassung fest. (Nummer 4)

0.3
Die Bundesagentur sah keine Zielwerte für die erwartete „deutliche Leistungssteigerung“ der ZAV vor. Im Bereich der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland erreichte die ZAV zumindest schlechtere Ergebnisse als vor der Neuorganisation.

Die Bundesagentur differenzierte die dargestellten Ergebnisse der ZAV näher. Der Bundesrechnungshof kann auch mit der angepassten Darstellung der Ergebnisse keine „deutliche Leistungssteigerung“ erkennen. (Nummer 5)

0.4
Die Bundesagentur hat während des Prüfungsverfahrens einen Geschäftsbereich „Internationales“ für die strategischen Aufgaben des Bereiches INT in der Zentrale eingerichtet. Dieser, für die Prüfung relevante Sachverhalt, war in der Stellungnahme der Bundesagentur zu dem laufenden Prüfungsverfahren nicht enthalten. Die Bundesagentur beziffert die Organisationsänderung mit zusätzlichen Ausgaben von jährlich 230 000 Euro.

Der Bundesrechnungshof behält sich vor, diesen Punkt gesondert aufzugreifen. (Nummer 6)

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