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Neue parallele Prüfung

20.12.2018

Symbolbild Bankenaufsicht

Kick-Off Sitzung der Task Force "Bankenunion"


Infolge der im Jahr 2007 einsetzenden Finanzkrise retteten Staaten im Euroraum wiederholt in Schieflage geratene Banken mit öffentlichen Mitteln. Als Reaktion darauf haben die Staaten der EU Maßnahmen ergriffen, um in solchen Fällen vorrangig die Eigentümer und Gläubiger der Banken in die Verantwortung zu nehmen anstatt die Steuerzahler an den Kosten einer Bankenabwicklung zu beteiligen. Im Mittelpunkt stehen hier die europäische Bankenabwicklungsrichtlinie und der Einheitliche Abwicklungsmechanismus.

Aber sind die zuständigen Behörden auf EU- und nationaler Ebene hinreichend vorbereitet und ausgestattet, um die ausfallenden Banken geregelt abzuwickeln? Wie führen sie die Aufgabe „Abwicklungsplanung“ in der Praxis aus?

Diese Fragen sind Gegenstand einer neuen parallelen Prüfung durch sieben Oberste Rechnungskontrollbehörden. Sie arbeiten gemeinsam in der Task Force Europäische Bankenunion, die sich am 18. – 19. Dezember 2018 in Bonn traf, um die Prüfung einzuleiten. Bei der Task Force handelt es sich um eine Einrichtung des EU Kontaktausschusses. Den Vorsitz der Task Force haben der Bundesrechnungshof und die niederländische Algemene Rekenkamer inne.

Task Force Bankenunion - Gruppenbild 

Anhand eines gemeinsamen Prüfungskonzepts werden die Rechnungshöfe in den kommenden Monaten Erhebungen bei den Nationalen Abwicklungsbehörden durchführen. Die gemeinsame Prüfung soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Bis dahin fordert auch der Einheitliche Abwicklungsausschuss in Brüssel Pläne für alle 2300 kleineren und mittleren Banken im Zuständigkeitsbereich der Nationalen Abwicklungsbehörden ein. Ein realistisches Ziel? Dies bleibt abzuwarten.

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