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Prüfen während der Corona-Pandemie

Symbolbild - Coronapandemie

Seine verfassungsrechtlichen Aufgaben „Prüfen, Berichten, Beraten“ erfüllt der Bundesrechnungshof auch in Zeiten der Corona-Pandemie.

Die milliardenschweren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie werden sich über viele Jahre massiv auf die finanzielle Lage des Bundes auswirken. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich deshalb gerade jetzt auf eine funktionierende externe Finanzkontrolle verlassen können.

Der Bundesrechnungshof befasst sich durchgängig mit den Maßnahmen, die die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag zur Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie beschließen. So hat er beispielsweise zum ersten und zweiten Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt 2020 Stellung genommen. Auch zur Änderung des Grundgesetzes zur Entlastung von Kommunen hat sich der Bundesrechnungshof geäußert. Weitere relevante Themen berücksichtigt er in seiner Prüfungsplanung.

Dazu der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller: „Wir achten darauf, dass die Steuermittel von Regierung und Verwaltung ordnungsgemäß und wirtschaftlich verwendet werden. Gerade jetzt. Bürgerinnen und Bürger können auf einen starken und leistungsfähigen Bundesrechnungshof bauen.“

Um die Prüftätigkeit des Bundesrechnungshofes dauerhaft sicherzustellen und die Beschäftigten zu schützen, hat der Präsident umfangreiche Maßnahmen beschlossen:

  • Arbeitsabläufe wurden angepasst.
  • Die Beschäftigten des Bundesrechnungshofes arbeiten bis auf Weiteres von zu Hause aus.
  • Ein Kernteam der zentralen Verwaltung stellt die Infrastrukturen sicher und damit die Arbeitsfähigkeit aller Kolleginnen und Kollegen.
  • Prüfungen werden überwiegend digital durchgeführt.

In notwendigen Situationen prüft der Bundesrechnungshof auch vor Ort – unter strikter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln. Dabei wahrt er die gebotene Zurückhaltung und Vorsicht und stimmt sich eng mit den geprüften Stellen ab. Nach wie vor ist offen, wie sich die Corona-Pandemie entwickelt. Die Infektionszahlen sind in den letzten Wochen wieder gestiegen. Sich selbst und andere vor einer Ansteckung zu schützen, bleibt weiterhin oberste Priorität. Diesem Ziel folgt auch der Bundesrechnungshof.

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