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Europäischer Rechnungshof

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Der Europäische Rechnungshof (EuRH) mit Sitz in Luxemburg hat den Status eines Gemeinschaftsorgans der Europäischen Union (EU). Er ist kollegial organisiert und unabhängig von den anderen Gemeinschaftsorganen (Parlament, Ministerrat, Kommission etc.). Der EuRH besteht aus 28 Mitgliedern, einem je Mitgliedstaat.

Hauptaufgabe des EuRH ist die externe Kontrolle des Gesamthaushalts der EU. Dabei hat der EuRH das Europäische Parlament und den Rat durch die Berichterstattung über seine Prüfungsergebnisse bei der politischen Kontrolle über den EU-Haushalt zu unterstützen. Der Kommission gibt er Hinweise auf nicht ordnungsgemäßes oder unwirtschaftliches Verwaltungshandeln. Außerdem berät der EuRH den Rat vor dem Erlass von Regelungen zur Haushaltswirtschaft. Er nimmt auch Stellung zur Haushaltsordnung und zur Betrugsbekämpfung.

Gemäß den EU-Verträgen (Artikel 287 AEUV) arbeiten der EuRH und die Obersten Rechnungskontrollbehörden der EU (ORKB-EU) unter Wahrung ihrer Unabhängigkeit vertrauensvoll zusammen. Hierfür bestehen durch die Verzahnung von EU-Recht und nationalem Recht sowie europäischer und nationaler Verwaltung zahlreiche Ansatzpunkte. Der EuRH unterrichtet die nationalen Rechnungshöfe rechtzeitig von seinen Prüfungen, damit diese entscheiden können, ob und in welcher Form sie sich an den Prüfungen beteiligen. Um die Zusammenarbeit noch weiter zu verbessern, pflegen der EuRH und die ORKB-EU einen regelmäßigen Meinungs- und Informationsaustausch zu EU-relevanten Themen.

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